Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
225
2
Verhandlung
Drucksache:
991/2023
GZ:
0330-06
Sitzungstermin:
21.09.2023
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Nopper
Berichterstattung:
Protokollführung:
Frau Faßnacht
th
Betreff:
Nachrücken von Frau Esther Fingerle (CDU) in den Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart
Vorgang: Verwaltungsausschuss vom 20.09.2023, öffentlich, Nr. 506
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Herrn Oberbürgermeisters vom 12.09.2023, GRDrs 991/2023, mit folgendem
Beschlussantrag:
Der Gemeinderat stellt fest, dass dem Eintritt von Frau Esther Fingerle in den Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart keine Hinderungsgründe entgegenstehen.
Mit Hinweis auf das Ausscheiden von Frau Ripsam aus dem Gemeinderat stellt OB
Dr. Nopper
fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt
.
Anschließend bittet der Vorsitzende Frau Fingerle, sich zur Verpflichtung gemäß § 32 GemO nach vorne zu begeben. Der
Vorsitzende
verliest die Verpflichtungsformel:
"Ich gelobe Treue der Verfassung, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Pflichten. Insbesondere gelobe ich, die Rechte der Stadt gewissenhaft zu wahren und ihr Wohl und das ihrer Einwohnerinnen und Einwohner nach Kräften zu fördern."
OB Dr. Nopper verpflichtet Frau Fingerle nach ihrer Bestätigung der Verpflichtungsformel durch Handschlag und heißt sie im Gemeinderat herzlich willkommen.
Anschließend wird die Niederschrift über die Verpflichtung von Frau Fingerle unterzeichnet. Die Verpflichtungserklärung befindet sich bei den Akten der Geschäftsstelle des Gemeinderats.
zum Seitenanfang