Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
49
16
Verhandlung
Drucksache:
969/2020
GZ:
SWU, T
Sitzungstermin:
25.02.2021
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Nopper
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Faßnacht
pö
Betreff:
Sanierung Stuttgart 28 -Bismarckstraße-
Umgestaltung Johannesstraße, Abschnitt Ludwig- bis Schloßstraße - Grundsatzbeschluss
Vorgang: Ausschuss für Stadtentwicklung u. Technik v. 02.02.2021, öffentlich, Nr. 26
Ergebnis: Einbringung
Ausschuss für Stadtentwicklung u. Technik v. 23.02.2021, öffentlich, Nr. 47
Ergebnis: einmütige Zustimmung bei 1 Stimmenthaltung
Verwaltungsausschuss vom 24.02.2021, öffentlich, Nr. 44
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Gemeinderat vom 25.02.2021, öffentlich, Nr. 33
Ergebnis: Feststellung der Beschlussunfähigkeit gem. § 37 Abs. 3 GemO und Verschiebung des Sitzungsbeginns auf 16:30 Uhr
Beratungsunterlage ist die gemeinsame Vorlage des Referats Städtebau, Wohnen und Umwelt und des Technischen Referats vom 15.12.2020, GRDrs 969/2020, mit folgendem
Beschlussantrag:
Der Planung zur Umgestaltung der Johannesstraße zwischen der Ludwig- und der Schloßstraße nach den Plänen des Tiefbauamts vom 05.08.2020 und mit Kosten in Höhe von 1.100.000 EUR brutto (ohne die aktivierungsfähige Eigenleistung des Tiefbauamts in Höhe von 66.000 EUR) wird zugestimmt.
OB
Dr. Nopper
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
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