Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am Mittwoch, 28. Juli, 16:30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:
1 a Haushaltssicherungskonzept 2009
Stand der Umsetzung
Maßnahmen zur Abdeckung der Globalen Minderausgaben 2010/2011 und entstehender Fehlbeträge bei der Umsetzung
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1 b Für Kunst und Kultur, für ein attraktives Stuttgart
Kulturförderabgabe
Antrag Nr. 186/2010 der Gemeinderatsfraktion
Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 15.6.2010
2 Haushaltssicherungskonzept 2009:
Weingut der Stadt Stuttgart
Entscheidung über die weitere Vorgehensweise
- abgesetzt -
2 a Finanzierungsvereinbarung Staatstheater
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3 Schülerbeförderungskosten;
Reduzierung des Stuttgarter Schülerbonus
Neufassung der Satzung über die Gewährung eines Zuschusses zu den notwendigen Schülerbeförderungskosten vom 1. August 2010 (Stuttgarter Stadtrecht 2/3)
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4 Situationsbericht Ferienbetreuung 2010
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5 Einrichtung einer Ganztagesschule an der Grundschule der GHS Gablenberg in Stuttgart-Ost
Baubeschluss
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6 Förderung der sozialen Schuldner-/Insolvenzberatung der Zentralen Schuldnerberatungsstelle Stuttgart (ZSB)
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7 Änderung der Satzung der Landeshauptstadt Stuttgart über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Gutachterausschusses (Gutachterausschussgebührensatzung)
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8 Städtisches Energiesparprogramm
Änderung der Förderrichtlinien
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9 Änderung der Richtlinien zur Förderung von Wohneigentum in Stuttgart (Familienbauprogramm)
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10 Regenüberlaufbecken Feuerbacher Weg
in Stuttgart-Feuerbach
Bau- und Vergabebeschluss
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11 Sanierung Weilimdorf 4 - Giebel
"Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - Die Soziale Stadt"
Satzung über die Erweiterung der förmlichen Festlegung des
Sanierungsgebiets nach § 142 BauGB
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12 Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften Tübinger Straße (Quartier S) in den Stadtbezirken Stuttgart-Mitte und -Süd (Stgt. 237)
Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB und § 74 LBO mit Anregungen
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13 Betriebsverträge mit dem Zweckverband Kommunale Datenverarbeitung Region Stuttgart (ZV KDRS)
Kooperationsvertrag zur Bereitstellung kommunaler Datenverarbeitungsverfahren
Vertrag über den SAP-Betrieb
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14 Altersteilzeit
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15 Landesbank Baden-Württemberg
Gremienbesetzung
Anpassung der Hauptsatzung
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15 a Resolution zur Zukunft der Städtebauförderung
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