Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
66
7
Verhandlung
Drucksache:
41/2013
GZ:
OB
Sitzungstermin:
16.05.2013
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Sabbagh
pö
Betreff:
Neufassung der Richtlinien über die Förderung von Maßnahmen zur Energieeinsparung und Schadstoffreduzierung
(Kommunales Energiesparprogramm)
Vorgang: Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen und Ausschuss für Umwelt und Technik gemeinsam vom 03.05.2013, öffentlich, Nr. 52
Ergebnis: jeweils einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Herrn Oberbürgermeisters vom 25.04.2013, GRDrs 41/2013, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Die Richtlinien über die Förderung von Maßnahmen zur Energieeinsparung und Schadstoffreduzierung (Kommunales Energiesparprogramm) werden gemäß Anlagen 1 und 2 neu gefasst.
2. Die überarbeiteten Richtlinien treten mit der Veröffentlichung im Amtsblatt in Kraft und gelten für alle Anträge, die nach diesem Zeitpunkt beim Amt für Liegenschaften und Wohnen eingehen.
OB
Kuhn
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
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TOP 03 Energiesparprogramm 41-2013.pdf