Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am Donnerstag, 15. Dezember, 16:30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:

1 Bildungs- und Teilhabepaket
a) Umsetzung in Stuttgart
b) Umsetzung im Schulbereich
c) Umsetzung in den städtischen Tageseinrichtungen für Kinder - Neufassung der Satzung

2 Regelungen für Kinder mit Bonus-/Familiencard-Berechtigung in Einrichtungen der Kindertagesbetreuung in freier Trägerschaft
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3 Fördergrundsätze Kindertageseinrichtungen ab 2012
- abgesetzt -

4 Stuttgart 21
Rahmenvereinbarung mit der Deutschen Bahn (DB Netz AG)
zur Inanspruchnahme städtischer Grundstücksflächen
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5 Die Zukunft des Stuttgarter Carl-Zeiss-Planetariums und das Projekt Science Center der Dr. Ing. h.c. F. Porsche AG
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6 Württembergische Staatstheater Stuttgart
Finanzierungsvereinbarung über den Neubau der John-Cranko-Schule
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7 Abfallgebührenvorlage für das Jahr 2012
Änderungen der Satzungen:
Hausgebührensatzung (HGS)
Abfallwirtschaftssatzung (AfS)
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8 Gehwegreinigungsgebührenvorlage für das Jahr 2012
Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Gehwegreinigung in Stuttgart (ÖGS)
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9 Eigenbetrieb Stadtentwässerung Stuttgart (SES)
Kalkulation des Schmutzwasserentgelts und der Niederschlagswassergebühr ab 1. Januar 2012
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10 Verbesserte Kontrollen und Gebührenerhöhungen nach dem Waffengesetz
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11 Satzung der Landeshauptstadt Stuttgart über die Erhebung der Vergnügungssteuer
- abgesetzt -

12 Jobcenter Stuttgart
Geschäftsplan 2012
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13 Sanierung Bad Cannstatt 17 - Neckarpark, Teilgebiet 1
Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes nach § 142 Baugesetzbuch
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14 Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften Wohnbebauung Oppenheimer Straße im Stadtbezirk Weilimdorf (Weil 237)
-Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB und § 74 LBO mit Anregungen gem. § 3 (2) BauGB
Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13 a BauGB
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15 Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften Oberer Hoppenlauweg/Herdweg S-Nord (Stgt 246)
Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB und § 74 LBO mit Anregungen i. S. von § 3 (2) BauGB
Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13 a BauGB
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16 Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften Löffel-/ Schrempfstraße in S-Degerloch (De 111)
Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB und § 74 LBO ohne Anregungen nach § 3 (2) BauGB
Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13 a BauGB
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17 Änderung Nr. 46 des Flächennutzungsplans 2010 im Bereich Heilbronner Straße/Seewiesen in Stuttgart-Feuerbach
Feststellungsbeschluss mit Anregungen
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18 Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften Heilbronner Straße (Kiefer-Areal) (Feu 249)
Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB und § 74 LBO mit Anregungen gem. § 3 (2) BauGB
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19 Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften Jägerstraße (IHK) im Stadtbezirk S-Mitte (Stgvt. 257)
Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB und § 74 LBO mit Anregungen
Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13 a BauGB
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20 Verkaufsoffene Sonntage im Jahr 2012
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21 Klinikum Stuttgart
4-seitiger Vertrag
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22 Stellenplan 2012/2013
Schaffung von Stellen und Veränderung von Stellenvermerken
Geschäftskreis Oberbürgermeister
Referat Allgemeine Verwaltung und Krankenhäuser
Referat Wirtschaft, Finanzen und Beteiligungen
Rechtsreferat, Referat Sicherheit und Ordnung
Referat Soziales, Jugend und Gesundheit
Referat Städtebau und Umwelt
Technisches Referat
Schaffung von STellen im Zusammenhang mit Ausübung Option Jobcenter geschäftskreisübergreifend
Verlängerung von Stellenvermerken geschäftskreisübergreifend
Hebung von Beamtenstellen
Ermächtigung zur Einstellung von Personal außerhalb des Stellenplans für das Projekt "Bürgerarbeit"

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