Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
97
10
Verhandlung
Drucksache:
131/2019
GZ:
T
Sitzungstermin:
11.04.2019
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Sabbagh
pö
Betreff:
Umgestaltung Kelterplatz Hofen in S-Mühlhausen
Baubeschluss und Vergabeermächtigung
Vorgang: Ausschuss für Umwelt und Technik vom 09.04.2019, öffentlich, Nr. 178
Verwaltungsausschuss vom 10.04.2019, öffentlich, Nr. 175
jeweiliges Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 26.03.2019, GRDrs 131/2019, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Der Umgestaltung des Kelterplatzes Hofen in Stuttgart-Mühlhausen gemäß den Plänen des Tiefbauamts (Anlage 2) und dem Kostenanschlag des Tiefbauamts vom 25.02.2019 (Anlage 1) mit Gesamtkosten von 2.820.000 EUR (einschließlich aktivierungsfähigen Eigenleistungen von 138.000 EUR) wird zugestimmt.
2. Die Auszahlungen von 2.682.000 EUR (ohne aktivierungsfähige Eigenleistungen) werden im Teilfinanzhaushalt 660 - Tiefbauamt - beim Projekt 7.661069 - Kelterplatz Hofen, Umgestaltung Platz mit Brunnen, Ausz.Gr. 7872 - Tiefbaumaßnahmen wie folgt gedeckt:
Jahr 2019 und fr. 2.182.000 EUR
Jahr 2020 500.000 EUR
3. Die aktivierungsfähigen Eigenleistungen von voraussichtlich 138
.000
EUR sind beim Projekt 7.661069 - Kelterplatz Hofen, Umgestaltung Platz mit Brunnen veranschlagt.
4. Die Verwaltung wird ermächtigt, innerhalb des vorgegebenen Kostenrahmens gemäß Beschlussziffer 2 sämtliche für die Umgestaltung erforderlichen Planungs- und Bauleistungen ohne erneute Beschlussfassung in den Gremien zu beauftragen.
EBM
Dr. Mayer
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
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