Landeshauptstadt Stuttgart
Technisches Referat
Gz:
T
GRDrs
566/2019
3. Ergänzung
Stuttgart,
11/21/2019
Haushalt
2020/21
Unterlage für die
1
. Lesung des
Verwaltungsausschuss
zur
nichtöffentlichen
Behandlung am
26.11.2019
Infrastruktur erhalten - Verkehrssicherheit bei der Brücke zur Deponie Einöd gewährleistet?
Beantwortung / Stellungnahme
Im Rahmen der regelmäßigen Bauwerksprüfungen wurde der schlechte bauliche Zustand der Straßenbrücke über die B 10 im Zuge der Straße Hedelfinger Brücken festgestellt. Auf Grundlage der Prüfergebnisse ist ein Ersatzneubau erforderlich. Derzeit kann die Brücke nur noch einspurig befahren werden. Im Rahmen der Planung für einen Ersatzneubau wurde eine geeignete Lösung erarbeitet, bei der die bestehenden Widerlager weiterverwendet werden.
Die Maßnahme wurde für das Förderprogramm Kommunaler Sanierungsfond Brücken angemeldet und bewilligt. Der ursprünglich angenommene und in der Roten Liste aufgeführte Förderbetrag von 900.000 EUR beträgt 712.000 EUR (50 % der förderfähigen Baukosten), die Gesamtkosten betragen voraussichtlich 4.028.000 EUR. Um die Fördermittel in Anspruch nehmen zu können, ist ein Abschluss der Maßnahme bis zum 31.12.2022, eine Schlussrechnung bis zum 31.12.2023 erforderlich.
Die bisherigen Planungen sehen eine Bauzeit von mindestens 12 Monaten vor. Für die Inanspruchnahme der Fördermittel wäre eine Berücksichtigung der Gesamtkosten in Höhe von 4.028.000 EUR im Doppelhaushalt 2020/2021 erforderlich.
Vorliegende Anträge/Anfragen
945/2019 SPD, 1029/2019 Ziffer 2 FDP, 1089/2019 Freie Wähler
Dirk Thürnau
Bürgermeister
<Anlagen>