Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
322
8
Verhandlung
Drucksache:
419/2018
GZ:
SI
Sitzungstermin:
25.07.2018
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Föll
Berichterstattung:
Protokollführung:
Herr Häbe
de
Betreff:
Förderprogramm behinderten- und altengerechtes Wohnen
- Umsetzung der Haushaltsbeschlüsse 2018/2019
Vorgang: Sozial- und Gesundheitsausschuss vom 23.07.2018, öffentlich, Nr. 98
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Soziales und gesellschaftliche Integration vom 04.07.2018, GRDrs 419/2018, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Für das Förderprogramm der Landeshauptstadt Stuttgart für behinderten- und altengerechtes Wohnen wird die Richtlinie gemäß Anlage 1 beschlossen.
2. Die Richtlinie tritt mit der Veröffentlichung im Amtsblatt in Kraft und gilt für alle Anträge, die nach Inkrafttreten in der Geschäftsstelle des Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderung der Landeshauptstadt Stuttgart eingehen.
3. Die Richtlinie ist bis zum 31.12.2019 gültig. Über eine Fortsetzung wird gegebenenfalls im Rahmen der Haushaltsplanberatungen 2020/2021 entschieden.
EBM
Föll
stellt fest:
Der Verwaltungsausschuss
stimmt
dem Beschlussantrag ohne Aussprache einmütig
zu.
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