Landeshauptstadt Stuttgart
Technisches Referat
Gz:
T
GRDrs
1196/2017
Stuttgart,
11/15/2017
Haushalt
2018/2019
Unterlage für die
1
. Lesung des
Verwaltungsausschuss
zur
nichtöffentlichen
Behandlung am
20.11.2017
Haushaltsmittel für Reparatur von Pflaster- und Plattenbelägen
in Fußgängerbereichen der Innenstadt
Beantwortung / Stellungnahme
Für die Reparatur von Pflaster- und Plattenbelägen in Fußgängerbereichen steht kein gesondertes Budget zur Verfügung. Die Finanzierung erfolgt über die Budgetmittel der Straßenunterhaltung. Wie am 11. Juli 2017 im UTA berichtet (Niederschrift Nr. 301, Top 9) sind in vielen Fällen die Platten- und Pflasterbeläge den Belastungen aus dem Fahrverkehr nicht gewachsen. Daher kommt es häufig zu Schäden, die zunächst mit Asphalt repariert werden müssen.
Mit den zur Verfügung stehenden Budgetmitteln der Straßenerhaltung ist aus Sicht des Fachamtes
kein Sonderprogramm möglich. Um gezielt die Situation in der Innenstadt zu verbessern, wären zusätzliche Mittel erforderlich.
Maßnahmen in der Innenstadt erfordern einen hohen Abstimmungsbedarf und qualifizierter Planung, insbesondere was den Bauablauf und die Belastung der Anlieger und Passanten betrifft.
Vorliegende Anträge/Anfragen
579/2017 Ziffer 3 und 4 SÖS-LINKE-PluS, 863/2017 Ziffer 6 Die STAdTISTEN
Dirk Thürnau
Bürgermeister
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