Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
527
26a
Verhandlung
Drucksache:
GZ:
Sitzungstermin:
19.12.2018
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Föll
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Herr Häbe
pö
Betreff:
"Schularbeit praxisnah digitalisieren!"
- Antrag Nr. 398/2018 vom 07.12.2018 (CDU)
Der im Betreff genannte Antrag ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.
Mit Bezug auf vorstehenden Antrag führt BMin
Fezer
in den Tagesordnungspunkt ein. Es würden an den Schulen parallel ein Verwaltungsnetzwerk und ein pädagogisches Netzwerk betrieben. Das Verwaltungsnetzwerk nutzten Schulleitungen, Schulsekretariate und künftig auch die Schulhausmeister als geschlossenes Netz, welches nur für die Stadtverwaltung geöffnet sei, mit ca. 1.000 PC-Arbeitsplätzen. Auf das pädagogische Netzwerk mit ca. 12.000 PC-Arbeitsplätzen werde durch die Schülerinnen und Schüler sowie die Lehrer zugegriffen. Zuständig sei das Schulverwaltungsamt und für den Datenschutz selbst die jeweilige Schule.
Der Sicherheitsstandard des pädagogischen Netzes erfülle die geforderten datenschutzrechtlichen Standards nicht. Es fehle, so BMin Fezer, ein Netzwerk, welches intensiveren Kontakt zwischen Lehrern und Schülern ermögliche und dem Lehrpersonal die Option verschaffe, Unterricht von zu Hause aus vorzubereiten. Diese Funktion sollte die digitale Plattform ella, die vom Land Baden-Württemberg entwickelt werden sollte, erfüllen. Im weiteren Verlauf ihrer Ausführungen beschreibt die Vorsitzende zwei mögliche Optionen als Zwischenlösungen. Zum einen sei denkbar, alle 5.000 Lehrer und 80.000 Schüler an das Verwaltungsnetz, das derzeit von 13.000 Usern genutzt werde, anzuschließen. Mit Hinweis auf die immense EDV-technische Herausforderung und kaum lösbare Hürden und Grenzen des Datenschutzes werde diese Option allerdings nicht als realistisch eingeschätzt. Eine zweite Option sei, das Verwaltungsnetz dahingehend zu erweitern, schrittweise zusätzliche Lehrerarbeitsplätze in den Schulen zu schaffen, um Lehrern den Zugriff aufs Internet zu ermöglichen. Auch hierin sieht BMin Fezer erhebliche zusätzliche Aufgaben auf die Verwaltung zukommen. Die ursprünglich formulierten Anforderungen könnten damit nicht zufriedenstellend erfüllt werden. Dies wäre nur durch die Umsetzung des Projekts ella möglich.
Im Anschluss betont StRin
Ripsam
(CDU) die Wichtigkeit des Antrags, der auf Nachfrage der Schulen entstanden sei, sowie die Dringlichkeit, das Thema Digitalisierung an den Schulen aufzugreifen und zeitnah Lösungen anzubieten. Man müsse den Schulen signalisieren, dass dieses Thema auf der politischen Tagesordnung stehe. Sie verstärkt ihre Erwartungen, im Jahr 2019 einen neuen Stand zur Entscheidungslage zu erhalten, und weist darauf hin, dass damit verbundene finanzielle Ressourcen im Zusammenhang mit den nächsten Haushaltsplanberatungen aufgerufen werden müssen.
Anschließend bestätigt BMin
Fezer
die hohe Bedeutung dieses Themas und sagt zu, im Sinne von künftigen Informationen und Maßnahmen nach möglicherweise vorheriger Abstimmung mit dem Referat AKR auf den Ausschuss zuzukommen. Abschließend erklärt sie, dass geprüft werden müsse, ob die Stadt Stuttgart in Anbetracht der Landeszuständigkeit in Vorleistung gehen solle.
An der Aussprache hat sich zudem StR
Urbat
(SÖS-LINKE-PluS) beteiligt.
BMin
Fezer
schließt diesen Tagesordnungspunkt ab.
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