Protokoll: Verwaltungsausschuss des Gemeinderats der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
152
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VerhandlungDrucksache:
124/2015
GZ:
T
Sitzungstermin: 20.05.2015
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: EBM Föll
Berichterstattung:-
Protokollführung: Herr Häbe fr
Betreff: Abbruch und Neubau von 2 Tageseinrichtungen für Kinder, Widmaierstraße 100 in Stuttgart-Möhringen und
Burtenbachstraße 11 in Stuttgart-Stammheim
- Baubeschluss -

Vorgang: Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen vom 08.05.2015, öffentlich, Nr. 51

Ausschuss für Umwelt und Technik vom 12.05.2015, öffentlich, Nr. 158

jeweiliges Ergebnis: einmütige Zustimmung


Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 28.04.2015, GRDrs 124/2015, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Dem Abbruch und Neubau der 2 städtischen Tageseinrichtungen für Kinder mit jeweils sechs Gruppen (insgesamt 12 Gruppen) in Typenbauweise in der Wid- maierstraße 100 in Stuttgart-Möhringen und der Burtenbachstraße 11 in
Stuttgart-Stammheim

nach dem Entwurf des Hochbauamtes der Landeshauptstadt Stuttgart und den Ausführungsplänen des


2. Der Gesamtaufwand der Maßnahmen in Höhe von 7.362.500 EUR ist im Fi- nanzhaushalt beim Projekt 7.519365 Investitionskostenpauschale Ausbau Kita 2012/2013, AuszGr. 7873 - Sonstige Baumaßnahmen finanziert und wird für den finanziellen Vollzug auf die Projekte umgesetzt. Im Vergleich zum 5. Kita- Sachstandsbericht (GRDrs 640/2014) bestehen Mehrkosten in Höhe von 620.500 EUR. Die Mehrkosten werden im Rahmen des 6. Kita-Sachstands- berichtes durch Umschichtungen aus der Kita-Ausbaupauschale gedeckt. (Die finanzielle Abwicklung erfolgt wie in Anlage 1 unter Ziffer 9 dargestellt).

3. Den jährlichen Aufwendungen von 1.989.502 EUR und den nach Saldierung mit den Erträgen von 129.480 EUR verbleibenden Folgekosten von 1.860.022 EUR wird zugestimmt. Die Mittel für die jährlichen Folgelasten (ohne Abschrei- bung und Verzinsung) werden aus der Betriebskostenpauschale des Kita-Aus- bauprogramms 2012/2013, Teilhaushalt 510 - Jugendamt, Amtsbereich 5103651 - Förderung von Kindern in städtischen Tageseinrichtungen, Konten- gruppe 42510 - Aufwendungen für sonstige Sach- und Dienstleistungen ge- deckt und mit Inbetriebnahme in die Ämterbudgets umgesetzt. Die bisher ungedeckten jährlichen Folgelasten (ohne Abschreibung und Verzinsung) in Höhe von 303.870 EUR werden durch Umschichtung aus nicht verbrauchten Betriebsmitteln im Rahmen des 6. Kita-Sachstandsberichts aus der Kita-Be- triebsmittelpauschale finanziert.
(Differenzierung nach Projekten siehe Anlage 1, Ziffer 8)

4. Stellenplan

Für diese Projekte des städtischen Trägers werden insgesamt 23,8059 Stellen benötigt (2 Stellen in Entgeltgruppe S 13 und 1 Stelle in Entgeltgruppe S 10 und 6,8133 Stellen in Entgeltgruppe S 8 und 9,4183 Stellen in Entgeltgruppe
S 6 und 3,6 Stellen in Entgeltgruppe S 3 und 0,8333 Stelle in Entgeltgruppe
E 3 und 0,1410 Stelle in Entgeltgruppe E 2ü). Von diesem Bedarf wird Kennt- nis genommen. Über die Schaffungen wird im Rahmen des Stellenplans 2016 entschieden.

Widmaierstraße 100
Für dieses Projekt des städtischen Trägers werden insgesamt 10,8204 Stellen benötigt (1 Stelle in Entgeltgruppe S 13 und 3,1721 Stellen in Entgeltgruppe
S 8 und 4,3868 Stellen in Entgeltgruppe S 6 und 1,8 Stellen in Entgeltgruppe
S 3 und 0,4615 Stelle in Entgeltgruppe E 3).

Diese Stellen verursachen Jahreskosten in Höhe von 590.339 Euro.
Burtenbachstraße 11
Für dieses Projekt des städtischen Trägers werden insgesamt 12,9855 Stellen benötigt (1 Stelle in Entgeltgruppe S 13 und 1 Stelle in Entgeltgruppe S 10 und 3,6412 Stellen in Entgeltgruppe S 8 und 5,0315 Stellen in Entgeltgruppe S 6 und 1,8 Stellen in Entgeltgruppe S 3 und 0,3718 Stelle in Entgeltgruppe E 3 und 0,1410 Stelle in Entgeltgruppe E 2ü).

Diese Stellen verursachen Jahreskosten in Höhe von 719.133 Euro.


EBM Föll stellt fest:

Der Verwaltungsausschuss stimmt dem Beschlussantrag ohne Aussprache einmütig zu.

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