Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
164
11
Verhandlung
Drucksache:
152/2016
GZ:
T
Sitzungstermin:
11.05.2016
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Föll
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Herr Häbe
fr
Betreff:
Berichtigung der Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (GRDrs 280/2015, Niederschrift Nr. 140)
- Zurückstellung -
Vorgang:
Ausschuss für Umwelt und Technik vom 10.05.2016, öffentlich, Nr. 229
Ergebnis: Zurückstellung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 04.05.2016, GRDrs 152/2016, mit folgendem
Beschlussantrag:
Die Satzung zur Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in Stuttgart wird in der Fassung der Anlagen 1, 2, 3 und 4 beschlossen.
Dieser Tagesordnungspunkt wird
zurückgestellt
.
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