Landeshauptstadt Stuttgart
Oberbürgermeister
Gz:
OBM
GRDrs
1156/2015
Stuttgart,
12/02/2015
Haushalt
2016/2017
Unterlage für die
2
. Lesung des
Verwaltungsausschuss
zur
nichtöffentlichen
Behandlung am
07.12.2015
Fonds „emissionsarmes Fahren“
Beantwortung / Stellungnahme
Der Aktionsplan „Nachhaltig mobil in Stuttgart“ weist als Handlungsfeld auch die Stadteigene Mobilität aus. Die Stadtverwaltung soll eine Vorbild- und Vorreiterrolle bei nachhaltiger Mobilität einnehmen. Konkret ist im Aktionsplan u.a. der verstärkte Einsatz von Elektro-Fahrzeugen und emissionsarmen Fahrzeugen in der städtischen Flotte aufgeführt. Dieses Ziel kann durch eine Änderung der Vorgaben für die Beschaffung erreicht werden. Es ist derzeit geplant, eine Regelung zu schaffen, nach der nur noch in besonders begründeten Ausnahmefällen konventionell betriebene Fahrzeuge eingekauft werden dürfen.
Ob die Ämter und Eigenbetriebe die entstehenden Mehrkosten aus ihren bestehenden Budgets tragen können, ist umstritten. Einerseits sind die reinen Anschaffungspreise gegebenenfalls höher, andererseits können die Mehrkosten je Fahrzeug in der jährlichen Belastung niedriger ausfallen, da Elektrofahrzeuge über ihre Nutzungsdauer gesehen z. T. deutlich geringere Kraftstoff- und Wartungskosten aufweisen. Im Übrigen können bei Neuanschaffungen z. B. durch die Verwendung günstigerer Fahrzeugklassen und insgesamt effizientere Fahrzeugauslastung seitens der Ämter und Eigenbetriebe weitere Einspareffekte erzielt werden.
Die Umstellung auf emissionsarme Fahrzeuge könnte allerdings schneller erfolgen, wenn ein solcher Fonds eingerichtet wird.
Vorliegende Anträge/Anfragen
465/2015 Bündnis 90/DIE GRÜNEN
989/2015 Teil 2 CDU
Fritz Kuhn
<Anlagen>