Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Jugend und Bildung
Gz:
JB
GRDrs
936/2021
Stuttgart,
10/29/2021
Haushalt
2022/2023
Unterlage für die
1
. Lesung des
Verwaltungsausschuss
zur
nichtöffentlichen
Behandlung am
17.11.2021
Scool-Abo-Kosten für alle SBBZ-Schüler*innen übernehmen
Beantwortung / Stellungnahme
Die Satzung über die Gewährung eines Zuschusses zu den notwendigen Schülerbeförderungskosten vom 1. August 2014 legt in § 8 „Höhe des Zuschusses für Vollzeitschüler/-innen“ Absatz 2 eine Erstattung in voller Höhe für Schüler*innen an folgenden SBBZ fest:
·
Emotionale und soziale Entwicklung
·
Geistige Entwicklung
·
Hören
·
Körperliche und motorische Entwicklung
·
Sehen
·
Sprache
·
In längerer Krankenhausbehandlung
·
Lernen Klassen 1-4
Schüler*innen der Klassen 5-9 der SBBZ Lernen erhalten aktuell einen Zuschuss von 15 EUR zum Scool-Abo. Für in Stuttgart wohnhafte Schüler*innen zahlt die Landeshauptstadt Stuttgart zusätzlich einen Bonus von 7,95 EUR, so dass das Ticket für diese Schülergruppe 365 Euro im Jahr kostet.
Kostenfreies Scool-Abo für die Schüler*innen der Klassen 5-9 an allen
öffentlichen
SBBZ mit dem Förderschwerpunkt Lernen
Wenn die Landeshauptstadt Stuttgart allen ca. 374 Schüler*innen der Klassen 5-9 der öffentlichen SBBZ Lernen ein kostenfreies Scool-Abo zur Verfügung stellen würde, entständen jährlich zusätzliche Kosten in Höhe von ca. 137.000 EUR (365 EUR x 374).
Kostenfreies Scool-Abo für die Schüler*innen der Klassen 5-9 an dem
privaten
SBBZ mit dem Förderschwerpunkt Lernen
Für die ca. 60 Schüler*innen am privaten SBBZ Lernen (Michael-Baur-Schule) entständen zusätzliche jährlich Kosten in Höhe von ca. 22.000 EUR.
Die zusätzlichen jährlichen Gesamtkosten für die Bereitstellung eines kostenlosen Scool-Abos für alle Schüler*innen an öffentlichen und privaten SBBZ beliefen sich auf ca. 159.000 EUR. Zur Umsetzung wäre eine Satzungsänderung erforderlich.
Vorliegende Anträge/Anfragen
Antrag Nr. 633/2021 SPD-Gemeinderatsfraktion
Isabel Fezer
Bürgermeisterin
<Anlagen>