Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Allgemeine Verwaltung/Kultur und Recht
Gz:
AKR
GRDrs
1043/2017
Stuttgart,
11/29/2017
Förderung der Volkshochschule Stuttgart e. V. 2017
Beschlußvorlage
Vorlage an
zur
Sitzungsart
Sitzungstermin
Verwaltungsausschuss
Ausschuss für Kultur und Medien
Beschlussfassung
Kenntnisnahme
öffentlich
öffentlich
13.12.2017
27.02.2018
Beschlußantrag:
Die Volkshochschule Stuttgart e. V. erhält für das Jahr 2017 eine institutionelle Zuwendung in Höhe von 4.778.670 €.
Der Aufwand wird im Teilergebnishaushalt 2017 THH 410 – Kulturamt, Kontengruppe 430 – Transferaufwendungen, gedeckt.
Begründung:
Mit einem Jahresprogramm von rund 6.300 Veranstaltungen gehört die Volkshochschule Stuttgart (VHS) zu den größten Volkshochschulen in Deutschland. Die rund 140.000 Unterrichtsstunden in den Bereichen Politik und Gesellschaft, Kultur und Kreativität, Gesundheit und Umwelt, Sprachen, insbesondere Deutsch als Fremdsprache/
Integration, berufliche Fort- und Weiterbildung sowie Nachholen von Schulabschlüssen werden jährlich von über 200.000 Teilnehmenden belegt.
Durch die Umsetzung der 2009 angesetzten Restrukturierungsmaßnahmen zur Konsolidierung der Finanzen, insbesondere auch durch die für die Jahre 2010 bis 2013 gewährte städtische Sonderzahlung in Höhe von 140.000 € jährlich, konnte die VHS ihr Defizit abbauen.
Die Prüfung des Verwendungsnachweises 2016 ist noch nicht abgeschlossen. Folgende erste Ergebnisse lassen sich aber bereits darstellen: Das erwirtschaftete positive Betriebsergebnis 2016 beläuft sich (ohne Abendgymnasium) auf rund 396.755 €.
Das Vereinsvermögen erreichte damit nach der Zuführung des erwirtschafteten Überschusses 2016 und dem aus dem Vorjahr übernommenen Eigenkapitalbestand einen Wert in Höhe von 2.736.800 € (ohne Abendgymnasium). Somit verfügte die VHS zum Ende des Berichtsjahres 2016 über eine solide Eigenkapitalausstattung mit einer Quote von rund 52 %.
Bezieht man das Abendgymnasium in die Berechnung mit ein, so ergibt sich für den Verein insgesamt eine Eigenkapitalausstattung in Höhe von rd. 2,94 Mio. €. Der anteilige Eigenkapitalbestand des Abendgymnasiums beläuft sich auf rund 202.600 €.
Insgesamt beträgt das zum 31.12.2016 verfügbare Vereinsvermögen rund 2,94 Mio. € und resultiert aus einem Zuwachs gegenüber dem Vorjahr 2015 von rund 440.000 € (Volkshochschule und Abendgymnasium zusammen).
Im Rahmen des Personalkostenersatzes (resultierend aus dem Kulturauftrag) erhielt die Volkshochschule Stuttgart e. V. für das Jahr 2016 einen Betrag in Höhe von 33.555 €.
Im Rahmen der Beratungen zum Doppelhaushalt 2016/2017 wurde eine Erhöhung der jährlichen institutionellen Zuwendung für die Volkshochschule um 200.000 € auf nun 3.974.070 € beschlossen. Darüber hinaus wurden im Haushalt 2016/2017 zusätzliche Haushaltsmittel in Höhe von 804.600 € pro Jahr veranschlagt um die geplante Erhöhung der Miet- und Nebenkosten im Treffpunkt Rotebühlplatz zu neutralisieren. Diese Haushaltsmittel wurden in 2016 nicht ausgeschöpft, da sich die Neugestaltung des Mietvertrages verzögerte. Mit Abschluss des neuen Mietvertrages rückwirkend zum 01.01.2017 erhöht sich die institutionelle Förderung der VHS ab 2017 um diese zusätzlichen Haushaltsmittel in Höhe von 804.600 € auf insgesamt 4.778.670 €. Bis zunächst 2019 werden Über- oder Unterzahlungen, die sich durch Nebenkostenabrechnungen ergeben, über die städtische Zuwendung an die VHS ausgeglichen. Zum Ausgleich einer Nachforderung aus der Abrechnung von Nebenkosten können – soweit erforderlich – zusätzlich überplanmäßige Mittel bereitgestellt werden.
Finanzielle Auswirkungen
Die erforderlichen Haushaltsmittel für die institutionelle Förderung der Volkshochschule Stuttgart e. V. stehen im Ergebnishaushalt 2017 beim Sachkonto 43180000 Zuschüsse an übrigen Bereich, Auftrag 417WIFO11 – Institutionelle Förderung Volkshochschule Stuttgart – zur Verfügung.
Beteiligte Stellen
Das Referat WFB hat der Vorlage zugestimmt.
Vorliegende Anträge/Anfragen
keine
Erledigte Anträge/Anfragen
keine
Dr. Fabian Mayer
Bürgermeister
Anlagen
keine
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