· 392/2019 Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Gemeinderatsfraktion · 519/2019 CDU-Gemeinderatsfraktion · 696/2019, Nr. 1 und 697/2019 Die FrAKTION LINKE SÖS PIRATEN Tierschutzpartei · 999/2019 FDP-Gemeinderatsfraktion · 1046/2019 Freie Wähler-Gemeinderatsfraktion · 1133/2019, Nr. 4 PULS-Fraktionsgemeinschaft · Jugendhilfeausschuss vom 14.10.2019
werden wie folgt beantwortet: Mit der GRDrs 531/2019 hat die Fachverwaltung über die inhaltlichen Entwicklungen im Arbeitsfeld der Jugendfarmen, Abenteuer- und Aktivspielplätze berichtet und die daran angepasste Fördersystematik vorgestellt, die beim gemeinsamen Planungsprozess mit den 22 Trägern entwickelt wurde. Diese Fördersystematik geht mit einem Mehrbedarf ein-her, der sich für das Jahr 2020 auf einen Betrag in Höhe von rund 1.459 TEUR beläuft. Mit Haushaltsantrag Nr. 1046/2019 wurde die Fachverwaltung um die ergänzende Darstellung gebeten, wie sich diese verbesserte Förderung auf die einzelnen Jugendfarmen, Abenteuer- und Aktivspielplätze auswirkt. Diese Bitte geht ebenfalls aus Haushaltsantrag Nr. 697/2019 hervor, der die Fachverwaltung ergänzend ersucht, eine Übersicht über die beantragten und bereits bewilligten Sanierungs- und Neubaumaßnahmen zu erstellen. In Tabelle 1 wird die Erhöhung der laufenden Betriebszuschüsse dargestellt [749 TEUR], deren Verwendung bedarfsmäßig sowohl für Personal- als auch für Sachkosten möglich ist. Die Plätze, die sich projekthaft mit Inklusion auf pädagogisch betreuten Spielplätzen befassen, erhalten weitere Mittel für Personal- und Sachkosten [85 TEUR]. In Ergänzung dazu sieht die angepasste Fördersystematik außerdem vor, eine zentrale Organisationsunterstützung und 22 Ausbildungsstellen bei der Stuttgarter Jugendhaus gGmbH einzurichten [625 TEUR) und diese Ressourcen für die Träger zur Verfügung zu stellen.
1 Die Maßnahme ist noch nicht bewilligt und wird bei entsprechender Beschlussfassung mit der höheren 1 Förderquote von 75 % bezuschusst.
2 Die Maßnahme wurde bereits bewilligt. Es wurde eine höhere Förderquote gewährt, da die Maßnahme für 2 den Betrieb der Einrichtung notwendig war. In der Grünen Liste ist eine Budgetaufstockung um 150.000 EUR auf 300.000 EUR p.a. enthalten. Die genannten Projekte können, ihre Förderfähigkeit vorausgesetzt, aus dem Budget finanziert werden– mit Ausnahme des Neubaus des Farmhauses der Kinder- und Jugendfarm Zuffenhausen. Der Neubau des Farmhauses ist im Verwaltungsvorschlag (grüne Liste) nicht enthalten. Die Stuttgarter Gemeinderatsfraktionen haben folgende Haushaltsanträge zum Vorschlag der Verwaltung gestellt.
Abenteuerspielplatz Vaihingen e. V.
Aktivspielplatz Raitelsberg e. V.
Bürgerinitiative „Platz für Kinder“ e. V. (Abenteuerspielplatz West)
Jugendfarm Stammheim e. V.
Jugendfarmverein Freiberg/ Rot e. V.
Jugendfarmverein Möhringen-Vaihingen e. V.
Jugendfarmverein Stuttgart- Süd e. V. (Etzelfarm)