Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
153
5
Verhandlung
Drucksache:
192/2017
GZ:
StU
Sitzungstermin:
17.05.2017
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Föll
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Herr Häbe
pö
Betreff:
Erhalt der vom Weinbau geprägten Kulturlandschaft in der Landeshauptstadt Stuttgart
Evaluierung des Förderprogrammes und Ergänzung der Förderrichtlinien
- Zurückstellung -
Vorgang: Ausschuss für Umwelt und Technik vom 09.05.2017, öffentlich, Nr. 180
Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen vom 12.05.2017, öffentlich, Nr. 41
jeweiliges Ergebnis: Zurückstellung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Städtebau und Umwelt vom 25.04.2017, GRDrs 192/2017, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Der Evaluierungsbericht wird zur Kenntnis genommen.
2. Die Sanierung von natürlichen Felsbildungen wird als zusätzlicher Fördertatbestand in die Förderrichtlinie aufgenommen.
3. Bei der Durchführung der Sanierung von Trockenmauern, Staffeln und natürlichen Felsbildungen ohne Eigenleistungen wird ein finanzieller Eigenanteil der Antragsteller von 15 % der anfallenden Kosten eingeführt.
4. Die Verwaltung erarbeitet für die Erschließung der Hohen Halde (Variante Talweg) ein Nutzungs- und Bewirtschaftungskonzept sowie eine Wiederaufbauplanung mit Kostenschätzung. Das Tiefbauamt wird das Vorhaben zur Wunschliste zum Doppelhaushalt 2020/2021 anmelden, so dass über die gesonderte Weiterführung des Projekts und die Finanzierung entschieden werden kann.
5. Die weiteren Empfehlungen zu Personal und der Anerkennung von Sanierungsmaßnahmen an Trockenmauern als naturschutzrechtliche Ausgleichs- und Ersatzmaßnahme werden zur Kenntnis genommen.
Dieser Tagesordnungspunkt wird auch im Verwaltungsausschuss
zurückgestellt.
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