Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Allgemeine Verwaltung und Krankenhäuser
Referat Wirtschaft/Finanzen und Beteiligungen
Gz:
WFB / AK
GRDrs
971/2012
Stuttgart,
12/06/2012
Haushaltsplanaufstellung / Haushaltsplanberatungen
Eckpunkte zu den Änderungsüberlegungen
Beschlußvorlage
Vorlage an
zur
Sitzungsart
Sitzungstermin
Verwaltungsausschuss
Gemeinderat
Vorberatung
Beschlussfassung
öffentlich
öffentlich
19.12.2012
20.12.2012
Beschlußantrag:
Vom Eckpunktepapier zu den Änderungsüberlegungen bezüglich der Haushaltsplanaufstellung und den Haushaltsplanberatungen (Anlage 1) wird zustimmend Kenntnis genommen.
Begründung:
Im Rahmen der Haushaltsberatungen 2012/2013 wurde von den Gemeinderatsfraktionen die Bitte geäußert, die Vorbereitung und den Ablauf der Beratungen zu überprüfen. Die Vorschläge der Verwaltung sowie der Terminplan für die Haushaltsplanberatungen wurden am 28.11. und 05.12.2012 vom Ältestenrat erörtert und dem Gemeinderat zur zustimmenden Kenntnisnahme empfohlen (Anlage 1).
Außerdem liegt die im Ältestenrat besprochene vollständige Sitzungsplanung für 2013 als Anlage 2 bei.
Finanzielle Auswirkungen
Beteiligte Stellen
Michael Föll Werner Wölfle
Erster Bürgermeister Bürgermeister
Anlagen
2 Anlagen
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GRDrs 971_2012 Anlage 1 Eckpunktepapier.doc
GRDrs 971_2012 Anlage 2 Sitzungstermine_2013.pdf