Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses sowie des Betriebsausschusses Abfallwirtschaft am Mittwoch, 18. November, 08:30 Uhr im Kleinen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:

Verwaltungsausschuss

1 Sanierung Rohracker 1 - Alter Ortskern
Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets
Beratungsunterlagen

2 Regenüberlaufbecken (RÜB) Schwanenplatz, Neubau MID sowie
Maschinen- und elektrotechnische Ausstattung in Stuttgart-Mitte
Bau- und Vergabebeschluss
Beratungsunterlagen

3 Entgelte bei privater Benutzung des öffentlichen Straßenraumes
(§ 21 StrG BW) und der öffentlichen Gewässer (§ 6 WG)
Beratungsunterlagen

4 Rechtlich unselbstständige Stiftungen und Fonds der
Landeshauptstadt Stuttgart (Stuttgarter bürgerschaftliche Stiftungen)
Stiftungsbericht 2014
Beratungsunterlagen

4 a Neubau Jugendhaus Heslach mit Stadtteilbibliothek
Grundsatzbeschluss
Beratungsunterlagen

4 b Flüchtlingsunterbringung
Mittelbewilligung Containerstandorte Tranche 5
Beratungsunterlagen

5 Informations- und Kommunikationstechniken
IuK-Maßnahmenplan (IMP) 2016 und 2017
Beratungsunterlagen

5 a Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
Beratungsunterlagen

6 Weiterentwicklung des Standorts Steinenbergschule
Grundsatzbeschluss
Beratungsunterlagen

7 Grundschule Fasanenhof
Ersatzneubau wettkampfbasketball-taugliche Turnhalle
mit Zuschauerbereich und Hausmeisterwohnung
Projektbeschluss
Beratungsunterlagen

8 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

Betriebsausschuss Abfallwirtschaft

9 Abfallgebührenvorlage für das Jahr 2016
Änderungen der Satzungen:
Abfallwirtschaftssatzung (AfS)
Satzung der Stadt Stuttgart über die Erhebung von Hausgebühren (HGS)
Satzung über die Vermeidung und Entsorgung von mineralischen Abfällen
Beratungsunterlagen

10 Gehwegreinigungsgebührenvorlage für das Jahr 2016;
Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Gehwegreinigung in Stuttgart (ÖGS) und Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Hausgebühren in Stuttgart (HGS)
Beratungsunterlagen

11 Fortsetzung des Versuchs zur Einführung einer mobilen Wertstoffsammlung

12 Neubau Salzsilos AWS
Betriebsstelle Burgholzstraße
Ingenieurbeauftragung Generalplanung Ingenieurbauwerke

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