Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
201
4
Verhandlung
Drucksache:
341/2018
GZ:
0331-01
Sitzungstermin:
13.06.2018
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
BM Dr. Mayer
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Herr Häbe
pö
Betreff:
Umbildung beschließender Ausschüsse des Gemeinderats
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Herrn Oberbürgermeisters vom 30.05.2018, GRDrs 341/2018, mit folgendem
Beschlussantrag:
Für die gemäß § 4 der Hauptsatzung gebildeten beschließenden Ausschüsse in den
Anlagen 1 - 6
werden durch Einigung die dort genannten Mitglieder des Gemeinderats als Mitglieder und stellvertretende Mitglieder neu bestellt.
Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.
BM
Dr. Mayer
weist darauf hin, dass aufgrund eines gestern nachgereichten Änderungswunsches in Anlage 5 (Krankenhausausschuss und Betriebsausschuss des Eigenbetriebs Klinikum) die GRDrs 341/2018 bei der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN zu ändern sei. StRin Münch (90/GRÜNE) wird als ordentliches Mitglied gestrichen, an ihre Stelle rückt StRin Nuber-Schöllhammer (90/GRÜNE); dementsprechend ist StRin Nuber-Schöllhammer bei den Stellvertretern zu streichen.
BM
Dr. Mayer
stellt fest:
Der Verwaltungsausschuss
stimmt
dem Beschlussantrag mit o. g. Änderung ohne Aussprache einmütig
zu.
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