Landeshauptstadt Stuttgart
Technisches Referat
Gz:
T
GRDrs
959/2021
Stuttgart,
11/12/2021
Haushalt
2022/2023
Unterlage für die
1
. Lesung des
Verwaltungsausschuss
zur
nichtöffentlichen
Behandlung am
19.11.2021
Erhöhung Mittel Straßensanierung
Beantwortung / Stellungnahme
Für die Straßenerhaltung stehen jährlich 18 Mio. EUR zur Verfügung. Zuzüglich weiterer Mittel aus der Grünen Liste in Höhe von jeweils 5 Mio. EUR in den Jahren 2022 und 2023 steht damit ein Budget von 23 Mio. EUR pro Jahr zur Verfügung.
Insgesamt stehen im Doppelhaushaltsplan 2022/2023 für die Straßenerhaltung neben diesen 23 Mio. EUR weitere Pauschalen im Teilfinanzhaushalt des Tiefbauamts mit 11,5 Mio. EUR/Jahr sowie Investitionsmittel für eine Vielzahl von Einzelvorhaben des Teil-
finanzhaushalt des Tiefbauamts zur Verfügung.
In den Pauschalen ist zum Beispiel die Position „Sonstige Straßenumgestaltungen“ mit 0,7 Mio. EUR enthalten. Unter die Einzelvorhaben fällt zum Beispiel die Maßnahme „Busbeschleunigung Linie 65“ mit 1,7 Mio. EUR.
Für das Anlagegut „Verkehrsfläche“ (vor allem Straßen, Gehwege, Plätze) sind im Jahr 2020 Abschreibungen in Höhe von 36,7 Mio. EUR angefallen.
Damit steht den Abschreibungen ausreichend Budget gegenüber.
Vorliegende Anträge/Anfragen
1292/2021 AfD
Dirk Thürnau
Bürgermeister
<Anlagen>