Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
88
2
Verhandlung
Drucksache:
1558/2023
GZ:
OB
Sitzungstermin:
20.03.2024
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:
Protokollführung:
Frau Schmidt
as
Betreff:
Vertrag über die Anpassung der Baustelleneinrichtungsflächen und der Baustraße im Planfeststellungsverfahren „Rückbau Gleisvorfeld Stuttgart Hbf Logistikgleise (ohne Streckennummer) Planfeststellungsabschnitt PFA Logistikfläche"
Vorgang: Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen vom 15.03.2024, öffentlich, Nr. 45
Ausschuss für Stadtentwicklung u. Technik v. 19.03.2024, öffentlich, Nr. 72
jeweiliges Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Herrn Oberbürgermeisters vom 27.02.2024, GRDrs 1558/2023, mit folgendem
Beschlussantrag:
Der Gemeinderat stimmt zu, den „Vertrag über die Anpassung der Baustelleneinrichtungsflächen und der Baustraße im Planfeststellungsverfahren ‚Rückbau Gleisvorfeld Stuttgart Hbf Logistikgleise (ohne Streckennummer) Planfeststellungsabschnitt PFA Logistikfläche‘“ (künftig Baustraßenvertrag) mit dem vorgelegten Inhalt abzuschließen, und beauftragt die Verwaltung mit der Unterzeichnung und Umsetzung.
EBM
Dr. Mayer
stellt fest:
Der Verwaltungsausschuss
stimmt
dem Beschlussantrag ohne Aussprache
einmütig
zu
.
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