Protokoll: Verwaltungsausschuss des Gemeinderats der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
556
7
VerhandlungDrucksache:
1175/2015
GZ:
T
Sitzungstermin: 16.12.2015
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: EBM Föll
Berichterstattung:-
Protokollführung: Herr Häbe fr
Betreff: Eigenbetrieb Stadtentwässerung Stuttgart (SES)
Kalkulation des Schmutzwasserentgelts und der Niederschlagwassergebühr ab 01.01.2016

Vorgang:

Betriebsausschuss Stadtentwässerung vom 01.12.2015, öffentlich, Nr. 25
Ergebnis: einmütige Zustimmung

Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 19.11.2015, GRDrs 1175/2015, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Die Höhe des Schmutzwasserentgelts wird ab 01.01.2016 auf 1,66 EUR/m³ bezogene Frischwassermenge festgesetzt.

2. Die Änderung der Entgeltbestimmungen für die Benutzung der öffentlichen Abwasserbeseitigung vom 26.10.2006 wird in der Fassung der Anlage 6 beschlossen.

3. Die Höhe der Niederschlagswassergebühr wird ab 01.01.2016 auf 0,71 EUR/m³ Berechnungsfläche festgesetzt.




4. Die Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Niederschlagswassergebühren vom 08.12.2005 wird in der Fassung der Anlage 7 beschlossen.


EBM Föll stellt fest:

zum Seitenanfang