Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
379
3
Verhandlung
Drucksache:
242/2018
GZ:
T
Sitzungstermin:
10.10.2018
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Föll
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Herr Krasovskij
de
Betreff:
Neubau Tageseinrichtung für Kinder Jägerhalde 83 in Stuttgart-Wangen - Baubeschluss
Vorgang: Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen vom 05.10.2018, öffentlich, Nr. 99
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Ausschuss für Umwelt und Technik vom 09.10.2018, öffentlich, Nr. 448
Ergebnis: einmütige Zustimmung (5 Enthaltungen)
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 24.09.2018, GRDrs 242/2018, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Dem Neubau der Tagesstätte für Kinder Jägerhalde Stuttgart-Wangen
nach den Plänen der Architekten
Reichel Schlaier (Anlage 4) vom 26.04.2018
der Baubeschreibung (Anlage 5) vom 26.04.2018
und dem durch das Hochbauamt geprüften
Kostenanschlag (Anlage 2) vom 22.08.2018
mit voraussichtlichen Gesamtkosten der
Baumaßnahme bei Fertigstellung in Höhe von
4.518.000 €
wird zugestimmt.
In den Kosten enthalten sind Kosten für die Außenanlagen in Höhe von 356.000 € (inkl. Nebenkosten) und Einrichtungskosten in Höhe von 100.000 €.
2. Der Gesamtaufwand in Höhe von 4.518.000 € wird wie folgt abgewickelt:
Teilfinanzhaushalt 230 Amt für Liegenschaften und Wohnen
Projekt-Nr. 7.233319, Ausz. Gr. 7871
Bis 2017 - Bau - 186.000 €
2018 - Bau - 400.000 €
2019 - Bau - 2.680.000 €
2020 - Bau - 849.000 €
2021 - Bau -
100.000 €
4.215.000 €
Teilfinanzhaushalt 230 Amt für Liegenschaften und Wohnen
Projekt-Nr. 7.233319.600, Ausz. Gr. 78302
2020 - Einrichtung Fachamt -
100.000 €
100.000 €
Die aktivierungsfähigen Eigenleistungen städtischer Ämter werden auf dem oben genannten Projekt wie folgt gedeckt:
Kontengruppe 481 - Aufwendungen für interne Leistungen
Bis 2017 53.000 €
2018 65.000 €
2019 40.000 €
2020 40.000 €
2021
5.000 €
203.000 €
Gesamtaufwand 4.518.000 €
Die Gesamtkosten betragen 4.518.000 €. Hiervon sind im Finanzhaushalt beim Projekt 7.519365 Kita-Investitionskostenpauschale 2016/2017, Ausz.Gr. 7873 - Bau (Pauschale) 3.418.000 € finanziert. Die Mehrkosten von 1,1 Mio. € werden aus noch freien investiven Restmitteln der Kita-Ausbau-Programme 2010 bis 2020 finanziert und im kommenden 8. Kita-Sachstandsbericht dargestellt. Für den finanziellen Vollzug werden die Mittel auf das Projekt 7.233319 Kita Jägerhalde umgesetzt.
3. Folgelasten
Den jährlichen Folgelasten von insgesamt 1.088.505 € wird zugestimmt. Die Mittel für die Folgelasten (ohne Abschreibung und Verzinsung) sind bei der Kita-Betriebskostenpauschale, Ergebnishaushalt, Teilhaushalt 510 - Jugendamt, Amtsbereich 5103651 - Förderung von Kindern in städtischen Tageseinrichtungen, Kontengruppe 42510 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen veranschlagt und werden mit Inbetriebnahme der Einrichtung entsprechend in die Ämterbudgets umgesetzt.
4. Stellenplan
Für dieses Projekt werden bei Betrieb durch den städtischen Träger insgesamt 14,1741 Stellen benötigt (davon 1 Stelle in Entgeltgruppe S 13, 1 Stelle in Entgeltgruppe S 9, 4,5303 Stellen in Entgeltgruppe S 8b und 5,4759 Stellen in Entgeltgruppe S 8a, 1,45 Stellen in Entgeltgruppe S 3 und 0,7179 Stellen in Entgeltgruppe EG3). Diese Stellen verursachen Jahreskosten in Höhe von 792.718,99 €.
Über die Stellenschaffung wird ggf. zum Doppelhaushalt 2020/2021 entschieden.
EBM
Föll
stellt fest:
Der Verwaltungsausschuss
stimmt
dem Beschlussantrag ohne Aussprache mit der Maßgabe, dass die Stellplatzfrage geprüft wird, einmütig
zu.
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