Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Allgemeine Verwaltung/Kultur und Recht
Gz: AKR 0350-00
GRDrs 1136/2017
Stuttgart,
11/13/2017



Haushalt 2018/2019

Unterlage für die 2. Lesung des Verwaltungsausschuss zur nichtöffentlichen Behandlung am 04.12.2017



Nette Toilette im Innenstadtbezirk und 4 Pilotbezirken

Beantwortung / Stellungnahme

Nette Toilette im Innenstadtbezirk und 4 Pilotbezirken (Nr. 7)

In der Mitteilungsvorlage 688/2017 hat die Verwaltung einen Pilotversuch in den vier Stadtbezirken Vaihingen, Möhringen, Stammheim und Untertürkheim beschrieben und die dafür anzunehmenden Kosten wie folgt dargestellt:

"Bei einer geschätzten monatlichen Pauschale von 35 bis 60 € pro Toilettenanlage ergibt sich bei 19 Anlagen ein notwendiges Budget für Pauschalen an die teilnehmenden Betriebe von jährlich 11.400 € (Berechnung mit durchschnittlich 50 EUR/Monat) für die Laufzeit der Pilotphase von 2 Jahren. Hinzu kommen Kosten für das Marketing (Aufkleber, Flyer, Plakate) von rund 3.500 € sowie die einmalige Lizenzgebühr von rund 3.000 €. Es entstehen also insgesamt Kosten in Höhe von ca. rund 29.300 Euro (inkl. Lizenzgebühr, Pauschalen an die Toilettenanbieter, Printwerbeartikel) für die Haushaltsjahre 2018/2019."

Falls der Pilotversuch wie beantragt auf den Bereich der Innenstadt (Bezirke S-West, S-Süd, S-Ost, S-Mitte und S-Nord) ausgedehnt werden soll, könnten mit den beantragten Mitteln ca. 20 Toiletten dort zusätzlich umgesetzt werden.

Grundsätzlich ist darauf hinzuweisen, dass sich in den Innenstadtbezirken bereits die meisten der 70 öffentlichen Toilettenanlagen befinden. Der „Nette Toilette“-Pilotversuch ist darauf ausgelegt, die Situation in den Außenstadtbezirken zu verbessern.




Vorliegende Anträge/Anfragen

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488/2017, Nr. 7 Bündnis 90/DIE GRÜNEN




Dr. Fabian Mayer
Bürgermeister



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