Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses am Mittwoch, 15. März, 08:30 Uhr im Kleinen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:
1 Leitlinie für Bürgerbeteiligung in der Landeshauptstadt Stuttgart
- abgesetzt -
1 a Erfüllung neuer, zusätzlicher Aufgaben aus gesetzlicher Vorschrift (ChancenG)
Stellenbedarf bei OB-ICG
Beratungsunterlagen
2 Änderung der Friedhofsgebührensatzung
Anpassung der Benutzungsentgelte für das Krematorium sowie Beibehaltung der Provisionsgewährung
Erhöhung der Bearbeitungsentgelte des Städtischen Bestattungsdienstes
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3 Kosten- und Finanzierungsübersichten für Sanierungsgebiete
gem. § 149 BauGB
4 Sanierung Mühlhausen 3 - Neugereut
"Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - Die Soziale Stadt"
Modernisierung Kinder- und Jugendhaus und Erweiterung zum
Bürgerhaus, Flamingoweg 24
Mehrkosten gegenüber dem Bau- und Vergabebeschluss
5 Sanierung Mühlhausen 3 - Neugereut
"Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf -Die Soziale Stadt-"
Öffentliche Freiraumplanung Flamingoweg 24 und Aufwertung
Fußgängerzone Einkaufszentrum Neugereut
Mittelerhöhung, Vergabeermächtigung
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6 Erschließungsprojekt NeckarPark
Bereich Verlegung der Benzstraße 1. BA
Baubeschluss
Vergabebeschluss für Bauleistungen
Vergabe weiterer Ingenieurleistungen
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7 Betriebshof Deckerstraße - Umbau und Erweiterung
Vorprojektbeschluss
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8 Straßenbenennungen
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9 Zuschuss an den Ring politischer Jugend für das Jahr 2015
10 Nachbenennung von sachkundigen Mitgliedern im Beirat für Menschen mit Behinderung
11 Vergabe des Johann Friedrich von Cotta-Literatur- und Übersetzungspreises der Landeshauptstadt Stuttgart
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12 Entsendung von Vertreterinnen und Vertretern der Landeshauptstadt Stuttgart in den Beirat der Freien Kunstschule Stuttgart e. V.
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13 Kompositionspreis der Landeshauptstadt Stuttgart - Änderung der Bestimmungen
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14 Kompositionspreis der Landeshauptstadt Stuttgart 2017
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15 Vergabe von Fördermitteln für Projekte im Fachbereich Musik für das Jahr 2017
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16 Vergabe von Fördermitteln für Projekte im Fachbereich Bildende Kunst für das Jahr 2017
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17 Vergabe von Fördermitteln für Projekte im Fachbereich Literatur für das Jahr 2017
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18 Vergabe von Fördermitteln für innovative Projekte im Bereich Theater und Tanz 2017
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19 Polizeiverordnung der Landeshauptstadt Stuttgart zur Abwehr der von Tauben- und Wasservögeln ausgehenden Gefahren vom 16.03.2017
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20 Zuschuss zur Durchführung des 33. EnBW DTB-Pokals im Kunstturnen vom 17. bis 19.03.2017
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21 Neubau eines Turnhallengebäudes am Standort
Falkertschule/Schloß-Realschule
Baubeschluss
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22 Einbau einer Mensa im Bestand an der Luginslandschule,
Margaretenstr. 71, Stuttgart-Untertürkheim
Baubeschluss
Beratungsunterlagen
23 Gemeinschaftsschule Weilimdorf
Bericht zur Schulsituation und Vorprojektbeschluss
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24 Änderung der Grundschulbezirksgrenzen in Stuttgart-Zuffenhausen
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25 Umbildung des Schulbeirats
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26 Auswahl der Betriebsträger der Kindertageseinrichtungen in der Heßbrühlstraße (Vaihingen) und der Maybachstraße (Feuerbach)
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27 Modellversuch - nächtliche Schließung des Polizeipostens Arnulf-Klett-Passage
Antrag Nr. 300/2016 der CDU-Gemeinderatsfraktion vom 30.09.2016
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