Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses am Mittwoch, 15. März, 08:30 Uhr im Kleinen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:

1 Leitlinie für Bürgerbeteiligung in der Landeshauptstadt Stuttgart
- abgesetzt -

1 a Erfüllung neuer, zusätzlicher Aufgaben aus gesetzlicher Vorschrift (ChancenG)
Stellenbedarf bei OB-ICG
Beratungsunterlagen

2 Änderung der Friedhofsgebührensatzung
Anpassung der Benutzungsentgelte für das Krematorium sowie Beibehaltung der Provisionsgewährung
Erhöhung der Bearbeitungsentgelte des Städtischen Bestattungsdienstes
Beratungsunterlagen

3 Kosten- und Finanzierungsübersichten für Sanierungsgebiete
gem. § 149 BauGB

4 Sanierung Mühlhausen 3 - Neugereut
"Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - Die Soziale Stadt"
Modernisierung Kinder- und Jugendhaus und Erweiterung zum
Bürgerhaus, Flamingoweg 24
Mehrkosten gegenüber dem Bau- und Vergabebeschluss

5 Sanierung Mühlhausen 3 - Neugereut
"Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf -Die Soziale Stadt-"
Öffentliche Freiraumplanung Flamingoweg 24 und Aufwertung
Fußgängerzone Einkaufszentrum Neugereut
Mittelerhöhung, Vergabeermächtigung
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6 Erschließungsprojekt NeckarPark
Bereich Verlegung der Benzstraße 1. BA
Baubeschluss
Vergabebeschluss für Bauleistungen
Vergabe weiterer Ingenieurleistungen
Beratungsunterlagen

7 Betriebshof Deckerstraße - Umbau und Erweiterung
Vorprojektbeschluss
Beratungsunterlagen

8 Straßenbenennungen
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9 Zuschuss an den Ring politischer Jugend für das Jahr 2015

10 Nachbenennung von sachkundigen Mitgliedern im Beirat für Menschen mit Behinderung

11 Vergabe des Johann Friedrich von Cotta-Literatur- und Übersetzungspreises der Landeshauptstadt Stuttgart
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12 Entsendung von Vertreterinnen und Vertretern der Landeshauptstadt Stuttgart in den Beirat der Freien Kunstschule Stuttgart e. V.
Beratungsunterlagen

13 Kompositionspreis der Landeshauptstadt Stuttgart - Änderung der Bestimmungen
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14 Kompositionspreis der Landeshauptstadt Stuttgart 2017
Beratungsunterlagen

15 Vergabe von Fördermitteln für Projekte im Fachbereich Musik für das Jahr 2017
Beratungsunterlagen

16 Vergabe von Fördermitteln für Projekte im Fachbereich Bildende Kunst für das Jahr 2017
Beratungsunterlagen

17 Vergabe von Fördermitteln für Projekte im Fachbereich Literatur für das Jahr 2017
Beratungsunterlagen

18 Vergabe von Fördermitteln für innovative Projekte im Bereich Theater und Tanz 2017
Beratungsunterlagen

19 Polizeiverordnung der Landeshauptstadt Stuttgart zur Abwehr der von Tauben- und Wasservögeln ausgehenden Gefahren vom 16.03.2017
Beratungsunterlagen

20 Zuschuss zur Durchführung des 33. EnBW DTB-Pokals im Kunstturnen vom 17. bis 19.03.2017
Beratungsunterlagen

21 Neubau eines Turnhallengebäudes am Standort
Falkertschule/Schloß-Realschule
Baubeschluss
Beratungsunterlagen

22 Einbau einer Mensa im Bestand an der Luginslandschule,
Margaretenstr. 71, Stuttgart-Untertürkheim
Baubeschluss
Beratungsunterlagen

23 Gemeinschaftsschule Weilimdorf
Bericht zur Schulsituation und Vorprojektbeschluss
Beratungsunterlagen

24 Änderung der Grundschulbezirksgrenzen in Stuttgart-Zuffenhausen
Beratungsunterlagen

25 Umbildung des Schulbeirats
Beratungsunterlagen

26 Auswahl der Betriebsträger der Kindertageseinrichtungen in der Heßbrühlstraße (Vaihingen) und der Maybachstraße (Feuerbach)
Beratungsunterlagen

27 Modellversuch - nächtliche Schließung des Polizeipostens Arnulf-Klett-Passage
Antrag Nr. 300/2016 der CDU-Gemeinderatsfraktion vom 30.09.2016

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