Protokoll: Verwaltungsausschuss des Gemeinderats der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
274
23
VerhandlungDrucksache:
34/2019
GZ:
JB/T
Sitzungstermin: 22.05.2019
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:-
Protokollführung: Herr Häbe fr
Betreff: Deutsch-Französische Grundschule Stuttgart-Sillenbuch
Einrichtung einer Ganztagsschule
- Vorprojektbeschluss

Vorgang: Verwaltungsausschuss vom 08.05.2019, öffentlich, Nr. 227

Ergebnis: Einbringung

Ausschuss für Umwelt und Technik vom 21.05.2019, öffentlich, Nr. 284

Ergebnis: einmütige Zustimmung


Beratungsunterlage ist die gemeinsame Vorlage des Referats Jugend und Bildung und des Technischen Referats vom 24.04.2019, GRDrs 34/2019, mit folgendem

Beschlussantrag:

1.Von der aktuellen Schulsituation der dreizügigen Deutschen Abteilung und der zweizügigen Französischen Abteilung an der Deutsch-Französischen Grundschule Stuttgart-Sillenbuch wird Kenntnis genommen.
2.Von der Variante 6 der städtebaulichen Entwicklungsstudie (Anlage 2) wird Kenntnis genommen.
3. a)Dem Gesamtraumprogramm für eine dreizügige Ganztagsgrundschule mit zweizügiger Französischer Abteilung von bis zu 3.392 m² Gesamtprogrammfläche wird zugestimmt (Anlage 1).
3. b)Dem Raumprogramm und der Weiterplanung für einen Neubau auf Grundlage Variante 6 der Entwicklungsstudie mit einer Programmfläche von 905 m² (rd. 1.900 m² BGF) mit Mensaerweiterung im Bestand mit erwarteten Kosten in Höhe von 11,6 Mio. Euro wird zugestimmt.
3. c)Der notwendigen Umstrukturierung zur Anpassung des Bestands an das Ganztagsraumnutzungskonzept sowie die Realisierung der Hausmeisterwohnung im Bestand mit erwarteten Kosten von rd. 0,98 Mio. Euro wird zugestimmt.
Die Verwaltung wird mit der Weiterplanung des Vorhabens mit Gesamtkosten in Höhe von insg. rd. 12,58 Mio. Euro beauftragt.
4. a)Die Verwaltung wird mit der Durchführung der erforderlichen VgV-Verfahren (Architektur mit Gestaltungsanteil) für das Gesamtvorhaben beauftragt. Die Verwaltung wird weiterhin beauftragt, im Anschluss an die VgV-Verfahren die Vergaben der Planungsaufträge sowie die Weiterplanung der Maßnahme "Einrichtung Ganztagsschule" bis einschließlich Leistungsphase 3 HOAI durchzuführen.
4. b)Für die Weiterplanung der Maßnahme gemäß Beschlussziffern 3. b) bis 4. a) werden Planungsmittel in Höhe von 775.000 Euro benötigt. Diese stehen im Teilhaushalt 400 - Schulverwaltungsamt - zur Verfügung und werden bei der Projekt-Nr. 7.401177 - Deutsch-Französische Grundschule Stuttgart-Sillenbuch, Umstrukturierung und Erweiterung (GTS) - ausgewiesen. Die Deckung erfolgt innerhalb des Teilhaushalts 400 - Schulverwaltungsamt bei der Investitionspauschale zum Ausbau von Ganztagsschulen, 4. Ausbaustufe, Projekt-Nr. 7.401909. Die benötigten finanziellen Mittel werden im Rahmen der Deckungsfähigkeit auf das Projekt-Nr. 7.401177 - Deutsch-Französische Grundschule Stuttgart-Sillenbuch, Umstrukturierung und Erweiterung GTS umgesetzt.



EBM Dr. Mayer stellt fest:

Der Verwaltungsausschuss beschließt ohne Aussprache einstimmig wie beantragt.

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