Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Allgemeine Verwaltung/Kultur und Recht
Gz:
AKR 0323-00
GRDrs
363/2020
Stuttgart,
05/08/2020
Terminverschiebung der Einwohnerversammlungen 2020
Beschlußvorlage
Vorlage an
zur
Sitzungsart
Sitzungstermin
Verwaltungsausschuss
Beschlussfassung
öffentlich
27.05.2020
Beschlußantrag:
Die für das Jahr 2020 festgelegten Einwohnerversammlungen (GRDrs 1071/2019) werden aufgrund der aktuellen Situation im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie verschoben:
- für den Stadtbezirk S-Süd auf ein noch zu benennendes Datum im ersten Halbjahr 2021(ursprünglich geplant am 13. Juli 2020),
- für den Stadtbezirk Obertürkheim auf Montag, 12. Oktober 2020 (ursprünglich geplant am 23. März 2020).
Kurzfassung der Begründung:
Ausführliche Begründung siehe Anlage 1
Mit der siebten Verordnung der Landesregierung Baden-Württemberg zur Änderung der Corona-Verordnung in der Fassung vom 04. Mai 2020 werden gemäß § 3 CoronaVO vorerst bis zum 10. Mai 2020 Veranstaltungen mit mehr als fünf Teilnehmern verboten.
Des Weiteren sind bis zum 31. August 2020 auch Großveranstaltungen nicht gestattet.
Es ist davon auszugehen, dass diese Einschränkungen verlängert werden und Lockerungen dieser Vorschriften eine Durchführung der Einwohnerversammlung S-Süd am 13. Juli 2020 nicht ermöglichen würden.
Die Terminverschiebung der Einwohnerversammlung Obertürkheim ist sowohl mit dem betroffenen Bezirksvorsteher als auch mit dem Bezirksbeirat abgestimmt.
Finanzielle Auswirkungen
-
Dr. Fabian Mayer
Erster Bürgermeister
Anlagen
-
<Anlagen>
zum Seitenanfang