Protokoll: Verwaltungsausschuss des Gemeinderats der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
211
8
VerhandlungDrucksache:
25/2017
GZ:
JB, T
Sitzungstermin: 28.06.2017
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: EBM Föll
Berichterstattung:-
Protokollführung: Herr Häbe fr
Betreff: Riedseeschule, Stuttgart-Möhringen
- Bericht zur aktuellen Schulsituation
- Vorstellung der Ergebnisse der Machbarkeitsstudie
- Grundsatzbeschluss für den Schulstandort
- Vorprojektbeschluss Neubau mit Mensa

Vorgang: Ausschuss für Umwelt und Technik vom 23.05.2017, öffentlich, Nr. 204

Ergebnis: Einbringung

Ausschuss für Umwelt und Technik vom 27.06.2017, öffentlich, Nr. 234

Ergebnis: einstimmige Beschlussfassung


Beratungsunterlage ist die gemeinsame Vorlage des Referats Jugend und Bildung und des Technischen Referats vom 11.05.2017, GRDrs 25/2017, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Von der aktuellen Schulsituation an der Riedseeschule wird Kenntnis genommen.

2. Vom Ergebnis der städtebaulichen Machbarkeitsstudie (siehe Anlage 2) wird Kenntnis genommen.

3. Dem Raumprogramm für eine vierzügige Ganztagsgrundschule von bis zu 2.698 m² Programmfläche wird zugestimmt.

4. Der Weiterplanung auf Grundlage der Variante 1 "Vaihinger Straße" der Machbarkeitsstudie mit einem Neubau mit Mensa, Umstrukturierungen des Gebäudes
Vaihinger Straße 30 und Sanierung des Gebäudes Vaihinger Straße 28 mit Gesamtkosten von rd. 11,2 Mio. Euro wird zugestimmt.

5. Die Verwaltung wird mit der Durchführung eines VgV-Verfahrens mit Gestaltungsteil beauftragt. Die Verwaltung wird weiterhin beauftragt, im Anschluss an das VgV-Verfahren die Vergabe der Planungsaufträge sowie die Weiterplanung der Maßnahme "Neubau mit Mensa" bis einschließlich Leistungsphase 3 HOAI durchzuführen.

6. Für die Weiterplanung der Maßnahmen gemäß Beschlussziffer 5 werden Planungsmittel in Höhe von 1,3 Mio. Euro benötigt. Diese stehen im Teilhaushalt 400 - Schulverwaltungsamt - zur Verfügung und werden bei der Projekt-Nr. 7.401178 - Riedseeschule, Umstrukturierung Ganztagsschule (GTS) - ausgewiesen. Die Deckung erfolgt innerhalb des Teilhaushalts 400 - Schulverwaltungsamt - bei der Investitionspauschale zum Ausbau von Ganztagesschulen, 3. Ausbaustufe, Projekt-Nr. 7.401908. Die benötigten finanziellen Mittel werden im Rahmen der Deckungsfähigkeit auf das Projekt 7.401178 umgesetzt.



EBM Föll stellt fest:

Der Verwaltungsausschuss beschließt ohne Aussprache einstimmig wie beantragt.

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