Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Allgemeine Verwaltung/Kultur und Recht
Gz:
AKR-0331-02
GRDrs
719/2023
Stuttgart,
06/22/2023
Exkursion des Gemeinderats nach Barcelona
Beschlußvorlage
Vorlage an
zur
Sitzungsart
Sitzungstermin
Verwaltungsausschuss
Gemeinderat
Vorberatung
Beschlussfassung
öffentlich
öffentlich
05.07.2023
06.07.2023
Beschlußantrag:
Der Reise einer Delegation des Gemeinderats vom 12.09.23 – 15.09.2023 nach Barcelona wird zugestimmt. Die Delegation des Gemeinderats entspricht in Größe und Zusammensetzung dem Verwaltungsausschuss (19 Mitglieder). Zusätzlich nehmen maximal 12 Vertreterinnen und Vertreter der Verwaltung an der Exkursion teil.
Begründung:
Im Rahmen der Haushaltsplanberatungen 2018/2019 wurde beschlossen, Exkursionen des Gemeinderats in Zusammenhang mit kommunalpolitischen Themen durchzuführen.
Die Landeshauptstadt Stuttgart steht Herausforderungen gegenüber für die die Stadtverwaltung Barcelonas innovative und nachhaltige Lösungen gefunden hat. Das in Barcelona entwickelte Konzept der Superblocks ist ein nachhaltiges Mobilitätskonzept, dass sich auch auf die Lebensqualität der Bewohner positiv auswirkt. Die Digitalisierung geht in Barcelona über die Smart City hinaus und stärkt die digitale Souveränität und Teilhabe der Bürger. Da in der Landeshauptstadt Stuttgart ein Superblock geplant ist und die Digitalisierung vieler Bereiche bevorsteht, verspricht die Exkursion nach Barcelona einen Erkenntnisgewinn der die Umsetzung der Projekte in Stuttgart positiv beeinflussen wird. Neben den Superblocks wurden in Barcelona mit der Seilbahn und den Räumen für Künstler weitere Projekte umgesetzt die in Stuttgart diskutiert werden. Der Gemeinderat und die Verwaltung können daher in zahlreichen Projekten von den Erfahrungen in Barcelona profitieren.
In der Sitzung des Ältestenrates vom 19.01.2023 wurde deshalb entschieden, dass die Exkursionsreise von Dienstag, 12.09.2023 bis Freitag, 15.09.2023 nach Barcelona unternommen wird. Ziel der Exkursion ist die Gewinnung neuer Erkenntnisse und der Austausch zu aktuellen Projekten im Bereich der Stadtplanung, der Mobilität, Digitalisierung und zum Thema Kultur.
Folgende Themenbereiche sind für die Reise nach Barcelona vorgesehen:
- Stadtentwicklung (Barcelona Superblock)
- Mobilität (Seilbahn)
- Kultur (Kunst- und Kulturzentren Fabriques de creacio)
- Digitalisierung (digitaler Bezirk @22, Projekt decode, Projekt decidim)
Die Fraktionen entsenden die jeweiligen Vertreter/-innen entsprechend der Sitzverteilung des Verwaltungsausschusses in eigenem Ermessen.
Nach § 7 Abs. 2 der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit werden bei auswärtigen Sitzungen und Besichtigungen keine Sitzungsgelder gewährt.
Finanzielle Auswirkungen
Im Rahmen der Haushaltsplanberatungen 2018/2019 wurde ein Budget für Exkursionen des Gemeinderats im Zusammenhang mit kommunalpolitischen Themen bereitgestellt (GRDrs 999/2017).
Die Gesamtkosten für die geplante Exkursion nach Barcelona können derzeit noch nicht abschließend ermittelt werden, da die Kosten für Verpflegung und Transport etc. noch nicht feststehen. Zur Deckung dieses Aufwands stehen Mittel in Höhe von insgesamt 150.000 EUR p.a. im Teilhaushalt 800 – Gemeinderat, Kontengruppe 44310 – Geschäftsaufwendungen zur Verfügung.
Beteiligte Stellen
-
Vorliegende Anträge/Anfragen
-
Erledigte Anträge/Anfragen
-
Dr. Fabian Mayer
Erster Bürgermeister
Anlagen
-
zum Seitenanfang