Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
278
23
Verhandlung
Drucksache:
417/2017
Korrekturfassung
GZ:
JB
Sitzungstermin:
19.07.2017
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Föll
Berichterstattung:
Protokollführung:
Herr Häbe
pö
Betreff:
Anpassung der Allgemeinen Überlassungsbestimmungen für Schul- und Schulsportanlagen und Erhöhung der Entgelte zum 01.09.2017
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Jugend und Bildung vom 13.07.2017, GRDrs 417/2017, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Die Überlassungsentgelte für außerschulische Nutzungen von Schul- und Schulsportanlagen werden mit Wirkung zum 01.09.2017 um durchschnittlich 8,5% erhöht.
2. Die "Allgemeinen Überlassungsbestimmungen für Schul- und Schulsportanlagen" werden mit Wirkung zum 01.09.2017 entsprechend angepasst und neu gefasst.
Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.
EBM
Föll
stellt fest:
Der Verwaltungsausschuss
stimmt
dem Beschlussantrag ohne Aussprache einmütig
zu.
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Häbe / pö
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