307/2022 Vorlage KSD-Redaktionssystem

Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Allgemeine Verwaltung/Kultur und Recht
Gz: AKR

GRDrs 307/2022

Stuttgart,

07/08/2022

Förderung im Bereich Internationales und Interkultur in den Jahren 2022 und 2023

Beschlußvorlage

Vorlage an	zur	Sitzungsart	Sitzungstermin
Ausschuss für Kultur und Medien Verwaltungsausschuss	Beratung Beschlussfassung	öffentlich öffentlich	26.07.2022 27.07.2022

Beschlußantrag:

1. Erhöhungen und Förderung ab 290.000 EUR:

Die nachstehend genannten Institutionen erhalten in den Jahren 2022 und 2023
folgende Zuwendungen:

	Institution	Zuwendungshöhe
		2022	2023
417IKUL10	Forum der Kulturen e. V. - institutionell - Projekt „House of Resources“ - Projekt „Ziryab-Weltmusikakademie“ - Projekt „Made in Stuttgart“ - Projekt „Made in Germany“ zusammen	596.050 EUR - 20.000 EUR 15.000 EUR 15.000 EUR 646.050 EUR	628.050 EUR 150.000 EUR 20.000 EUR 15.000 EUR 15.000 EUR 828.050 EUR
417IKAU10	Institut für Auslandsbeziehungen (ifa)	782.800 EUR	782.800 EUR
417IKUL10	Labyrinth gUG	200.000 EUR	200.000 EUR
417IKUL10	Deutsch-Türkisches Forum e. V.	175.000 EUR	175.000 EUR
417IKAU10	Deutsch-Amerikanisches-Zentrum; James-F.-Byrnes-Institut e. V.	107.450 EUR	107.450 EUR

2. Der Aufwand wird im Teilergebnishaushalt 2022 und 2023 THH 410 – Kulturamt, Kontengruppe 430 – Transferaufwendungen, gedeckt.

Kurzfassung der Begründung:
Ausführliche Begründung siehe Anlage 1

Nach § 18 Ziffer 29.2 Hauptsatzung i. V. mit § 17a und § 41 der Zuständigkeitsordnung (ZO) ist der Verwaltungsausschuss des Gemeinderates zuständig für die Gewährung von Zuwendungen an Institutionen, Vereine und sonstigen Organisationen für kulturelle, wissenschaftliche oder volksbildende Zwecke bei Folgebewilligungen von jährlich wiederkehrenden Förderungen und
a) einer Fördersumme über 100.000 EUR p. a., wenn die Förderung auf mehrere Jahre befristet ist,
b) die Förderung durch Beschluss des GR verstetigt ist, zum Doppelhaushalt 2022/2023 um über 10 % erhöht wurde und mehr als 100.000 EUR p. a. beträgt,
c) die Förderung durch Beschluss des GR verstetigt ist und regelmäßig über 290.000 EUR p. a. beträgt, auch wenn diese zum Doppelhaushalt 2022/2023 nicht oder um max. 10 % erhöht wurde.

Im Rahmen der Haushaltsberatungen für den Doppelhaushalt 2022/2023 hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am 17. Dezember 2021 beschlossen, Mittel für die Erhöhung der jährlich wiederkehrenden Förderung bzw. für die Neuaufnahme in die wiederkehrende Förderung der oben genannten Einrichtungen bereitzustellen.

Die im Bereich Internationales und Interkultur zu fassenden Sachbeschlüsse werden im Rahmen dieser Vorlage getroffen, damit die betroffenen Institutionen verbindlich wissen, mit welchen Zuwendungsbeträgen sie in den Jahren 2022 und 2023 rechnen können.

Finanzielle Auswirkungen

Es handelt sich um den Haushaltsvollzug 2022 und 2023. Die Mittel sind im Haushaltsplan bei dem Sachkonto 43180000 Zuschüsse an den übrigen Bereich, Kontierung 417IKAU10 oder 417IKUL10 – Institutionelle Förderung veranschlagt.

Beteiligte Stellen

keine

Vorliegende Anträge/Anfragen

keine

Erledigte Anträge/Anfragen

keine

Dr. Fabian Mayer
Erster Bürgermeister

Anlagen

Anlage 1: Ausführliche Begründung

Ausführliche Begründung:

Forum der Kulturen e. V.

Das Forum der Kulturen leistet seit 1998 einen wichtigen Beitrag für den interkulturellen Dialog, die kulturelle Vielfalt und Partizipation von Migrant*innen sowie deren nachfolgenden Generationen am gesellschaftlichen und kulturellen Leben. Die Kernaufgaben des Vereins sind die Förderung und Sichtbarmachung der kulturellen Vielfalt Stuttgarts und die Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements von über 300 Migrantenorganisationen Stuttgarts sowie die Förderung von breit angelegten, interkulturellen Öffnungs- und Sensibilisierungsprozessen, insbesondere des Engagements gegen Vorurteile und Ausgrenzung.

Der Vereine hat einen zusätzlichen Bedarf für das Jahr 2022 in Höhe von 32.000 EUR sowie für das Jahr 2023 in Höhe von 64.000 EUR sowie 150.000 EUR gemeldet. Dadurch sollen die Infrastruktur- und Sachkosten (5.000 EUR) gedeckt sowie Tarif- und Gehaltsanpassungen (27.000 EUR) durchgeführt werden. Zudem wurden ab dem Jahr 2023 150.000 EUR für die Weiterfinanzierung für das seit sechs Jahren durch das BAMF finanzierte Projekt „House of Resources“ beantragt. Durch diese Förderung konnte das zivilgesellschaftliche, soziale wie auch kulturelle Engagement der Stuttgarter Migrantenorganisationen durch Ressourcen wie Weiterbildungen, fachliche Beratung zu vereinsrelevanten Themen, Räume, Sachmittel wie Fahrtkosten, Honorarkosten, technische Geräte wie Beamer oder Laptop, die praktische Unterstützung durch Fachleute, unterstützt werden. Die 150.000 EUR setzen sich zusammen aus 100.000 EUR für Personalkosten (2 Stellen) sowie 50.000 EUR für die Projektarbeit, die direkt den Vereinen zugutekommt. Der weitere Mehrbedarf 2023 in Höhe von 32.000 EUR dient der Anpassung an die 2023 steigenden Personal- und Sachkosten.

Der Gemeinderat hat im Rahmen der Haushaltsberatungen 2022/2023 Mittel für eine Erhöhung der institutionellen Förderung des Forums der Kulturen e. V. für das Jahr 2022 um 32.000 EUR von 564.050 EUR auf 596.050 EUR bereitgestellt. Für das Jahr 2023 soll die Förderung um 32.000 EUR von 596.050 EUR auf 628.050 EUR erhöht und das Projekt „House of Resources“ mit 150.000 EUR gefördert werden. Zudem wurde das Projekt „Ziryab-Weltmusikakademie“ mit 20.000 EUR und die Theaterfestivals "Made in Stuttgart" und "Made in Germany“ mit jeweils 15.000 EUR zweckgebundener Projektförderung für die Jahre 2022 und 2023 ausgestattet. Damit erhält das Forum der Kulturen e. V. im Jahr 2022 eine Förderung in Höhe von 646.050 EUR und im Jahr 2023 eine Förderung in Höhe von 828.050 EUR.

Institut für Auslandsbeziehungen e. V.

Das Institut für Auslandsbeziehungen (ifa) ist bundesweit das führende Kompetenzzentrum für auswärtige Kultur- und Bildungspolitik. Es zählt zu den wichtigsten Kultur- und Bildungseinrichtungen Stuttgarts und konnte 2017 sein 100-jähriges Bestehen feiern. Zentrale Aufgabe des Instituts ist der internationale Kultur- und Informationsaustausch auf der Grundlage der Gegenseitigkeit und in Abstimmung und Zusammenarbeit mit ausländischen Partnern. Es fördert den Kunst- und Kulturaustausch in Ausstellungs-, Dialog- und Konferenzprogrammen. Als Kompetenzzentrum der auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik vernetzt es Zivilgesellschaft, kulturelle Praxis, Kunst, Medien und Wissenschaft. Es initiiert, moderiert und dokumentiert Diskussionen zu internationalen Kulturbeziehungen. Die Institutsbibliothek ist weltweit die einzige Bibliothek, die das Fachgebiet auswärtige Kultur- und Bildungspolitik und internationale Kulturbeziehungen und die damit zusammenhängenden Fachgebiete abdeckt. In vielen Projekten und Netzwerken der Stadt bringt sich das ifa als äußerst kompetenter und zuverlässiger Partner im Themenbereich internationaler Kulturdialog und Kulturaustausch ein.

Die Förderung erfolgt seit 1983 auf der Grundlage des zwischen Bund, Land und Stadt geschlossenen Verwaltungsabkommens. Die Finanzierung der Gesamtausgaben in 2022 in Höhe von 20.681.000 EUR erfolgt durch Fördermittel des Bundes in Höhe von 18.118.000 EUR, Fördermittel des Landes in Höhe von 1.678.000 EUR, städtische Fördermittel in Höhe von 782.800 EUR und Eigenmittel in Höhe von 102.200 EUR.

LABYRINTH gUG

LABYRINTH gUG steht seit 2012 für nachhaltig-integrative Kulturarbeit für junge Menschen mit und ohne Fluchterfahrung. Die Aktivitäten beruhen auf zwei Säulen:
Zum einen auf künstlerischen Projektangeboten von Musiktheaterstücken, internationalen Straßenkunstfestivals bis hin zu Gastspielen, zum anderen auf einem Kultur-Café. Dabei wird sowohl die Stadtteil- und Kulturarbeit durch Bildungs- und Werkstattangebote bereichert, gleichzeitig werden niedrigschwellige Arbeitsmöglichkeiten für junge Geflüchtete geschaffen.

LABYRINTH gUG hat einen zusätzlichen Bedarf von 120.000 EUR gemeldet. Über die institutionelle Förderung des Kulturamts wurden bisher u. a. 1,5 Stellen finanziert, die durch 2,8 aus Stiftungsgeldern finanzierte Stellen ergänzt wurden. Nach 4-jähriger Förderung ist die Finanzierung einer Stelle durch Stiftungsgelder im letzten Jahr ausgelaufen. Mit der Erhöhung der institutionellen Förderung können 4 feste Stellen besetzt werden, um die Arbeit in einer gleichbleibend hohen Qualität und mit einem für die Verantwortlichen vertretbaren, regulär bezahlten Stundenaufwand weiterzuführen. Damit kann die Arbeit des Vereins nachhaltig unterstützt und die kulturell ausgerichtete Jugend- und Quartiersarbeit sowie das Engagement sichergesellt werden.

Der Gemeinderat hat im Rahmen der Haushaltsberatungen 2022/2023 Mittel für eine Erhöhung der institutionellen Förderung der LABYRINTH gUG für die Jahre 2022 und 2023 um 120.000 EUR auf 200.000 EUR bereitgestellt.

Deutsch-Türkisches Forum e. V.

Das Deutsch-Türkische Forum Stuttgart e. V. setzt sich seit mehr als 20 Jahren für die Förderung der kulturellen Begegnung, Verständigung und Zusammenarbeit ein. Mit Bildungsinitiativen und Kulturprogrammen leistet der Verein eigenständige Beiträge zur gesellschaftlichen Teilhabe türkeistämmiger Zuwanderer. Es tritt insbesondere für mehr Chancengleichheit der zweiten und dritten Generation in Bildung, Beruf und Gesellschaft ein. Dabei setzt es vor allem auf vielseitiges bürgerschaftliches Engagement.

Der gemeldete zusätzliche Bedarf von 50.000 EUR wird für die Schaffung einer weiteren Personalstelle für die themenbezogene Projektarbeit bei Kulturprogrammen und der Verwaltung benötigt. Wesentliche Aufgabenfelder für die neu zu schaffende Personalstelle sind dabei digitale/hybride Veranstaltungsformate, die verstärkte Öffentlichkeitsarbeit, das projektunabhängige Fundraising sowie die Jugendbeteiligung und die Mitglieder- und Ehrenamtsbetreuung. Die beantragte Erhöhung dient zum Erhalt der Qualität und Vielfalt der Kulturarbeit, der nachhaltigen Sicherung des Vereins und zur Stärkung der personellen Ressourcen.

Der Gemeinderat hat im Rahmen der Haushaltsberatungen 2022/2023 Mittel für eine Erhöhung der institutionellen Förderung des Deutsch-Türkischen Forums e. V. für die Jahre 2022 und 202 um 50.000 EUR von 125.000 EUR auf 175.000 EUR bereitgestellt.

Deutsch-Amerikanisches-Zentrum; James-F.-Byrnes-Institut e. V.

Als Nachfolgeorganisation des Amerikahauses realisiert das Deutsch-Amerikanische Zentrum/James-F.-Byrnes-Institut (DAZ) e. V. seit 1995 mit Kultur- und Schulprogrammen, Sprachkursangeboten, einer Informationsabteilung für Wege in die USA und einer Bibliothek Angebote für Kinder, Jugendliche und Erwachsene.

Im letzten Doppelhaushalt 2020/2021 wurde die institutionelle Förderung des DAZ um 25.000 EUR auf 107.450 EUR befristet auf zwei Jahre erhöht. Die Mittel wurden für eine neue Teilzeitstelle für die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, insbesondere für Social Media zur Verfügung gestellt. Um die Stelle sichern zu können, hat der Gemeinderat im Rahmen der Haushaltsberatungen 2022/2023 Mittel für eine dauerhafte Erhöhung der institutionellen Förderung um 25.000 EUR auf 107.450 EUR bereitgestellt.

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Begleitschreiben GRDr 307_2022.docx