Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses sowie des Betriebsausschusses Abfallwirtschaft am Mittwoch, 07. November, 08:30 Uhr im Kleinen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:
Verwaltungsausschuss
1 Steuerung und Koordination des Gesamtprojekts S21/Rosenstein
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2 Anpassung der Inhalte für den Relaunch www.stuttgart.de
Ermächtigungen bei L/OB-K
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3 Informelle Bürgerbeteiligung zum Bauvorhaben Adlerstraße Stuttgart-Süd „Miteinander im Süden“
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4 Bürgerbeteiligung zum städtebaulichen und freiräumlichen
Strukturplan Mühlhausen
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5 Grundstücksverkehrliche Betreuung des Rückbaus und der Nachnutzung der durch Stuttgart 21 freiwerdenden Flächen
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6 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
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7 Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) beim Sozialamt (Teil A), Jobcenter (Teil B)
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8 Stärkung der Personalverwaltung der Landeshauptstadt Stuttgart
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9 Eingruppierung und Vergütung von Schulhausmeistern/-innen nach Inkrafttreten der neuen Entgeltordnung (TVöD)
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10 Zulagengewährung bei der Ausländerbehörde
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11 Zulagengewährung für die Dienstgruppenleiter/innen beim Städtischen Vollzugsdienst
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12 Exkursion des Gemeinderats nach Hamburg
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13 Einwohnerversammlungen 2019
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14 Fortschreibung des Schulsanierungsprogramms auf der Grundlage der Beschlüsse des Doppelhaushaltes 2018/2019
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15 Konkretisierte Planung der Umsetzung der Finanzmittel zur Digitalisierung der Stuttgarter Schulen
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16 Fördervorhaben Qualitätsentwicklungsfonds 2018
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17 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
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18 Bildungshaus NeckarPark
Vorprojektbeschluss
- Einbringung -
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19 Weiterentwicklung des Schulcampus Vaihingen
- Einbringung -
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20 Schulentwicklung in Stuttgart-West
Sachstand Bearbeitung Prüfaufträge
Nachnutzung Gebäude Bismarckstr. 30
Perspektiven für Innenstadtgymnasien am Standort Schloss-Realschule
- Einbringung -
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Betriebsausschuss Abfallwirtschaft
21 Eigenbetrieb Abfallwirtschaft Stuttgart (AWS)
Verlagerung der Betriebsstelle Türlenstraße an die AWS-Standorte
Burgholzstraße 41 und Gingener Straße 23
Fortgeschriebener Vorprojektbeschluss
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