Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
212
14
Verhandlung
Drucksache:
GZ:
Sitzungstermin:
01.06.2022
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:
BMin Fezer
Protokollführung:
Herr Häbe
pö
Betreff:
"Die unendliche Geschichte der Steinenbergschule in Hedelfingen"
- Antrag Nr. 152/2022 vom 06.05.2022 (90/GRÜNE, CDU)
Der im Betreff genannte Antrag ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.
Von BMin
Fezer
wird vorgetragen, der Antrag gehe vermutlich auf Irritationen durch eine Verzögerung beim Bauprojekt Wilhelmschule im Stadtbezirk Wangen zurück. Dieses und das Projekt Steinenbergschule würden bekanntlich in gewisser Weise zusammenhängen, allerdings nicht so eng, wie vermutet werden könne.
In Wangen gebe es bei der Planung eine Verzögerung von mindestens drei Monaten. Ursprünglich sei von einem Baubeginn im Dezember 2022 ausgegangen worden. Dieser Termin lasse sich nun nicht mehr realisieren. Deshalb sei nach Abstimmung mit beiden Schulen entschieden worden, die bislang für die Sommerferien 2022 geplante Teilauslagerung der Wilhelmschule auf den Steinenberg - es gehe um den Bereich Werkrealschule - um ein Jahr in die Sommerferien 2023 zu verschieben. Angesichts des Umfangs der Auslagerung lasse sich dies nicht in den Herbstferien oder kurz vor Dezember umsetzen. Deshalb verzögere sich das Bauprojekt Wilhelmschule um ein Jahr.
Das Geschilderte betreffe jedoch nicht die Ansiedlung eines gymnasialen Standorts auf dem Steinenberg (neben der bestehenden Ganztagesschule). Dieses Projekt sei im Investitionsplan vorgesehen. Am Planungsstart Anfang 2024 ändere sich nichts. Dies sei den Schulen und den Bezirken bekannt.
Für den Bericht bedanken sich StR
Winter
(90/GRÜNE) und StRin
Ripsam
(CDU).
Nachdem beide Ratsmitglieder die Bedeutung von Kommunikation bei solchen Projekten verdeutlichen, legt die
Bürgermeisterin
Wert darauf, dass die Schulverwaltung sofort nach Bekanntwerden der angesprochenen Verzögerung beide Schulen informiert hat. Zudem seien beide Bezirksvorsteher mit Schreiben vom 16.05.2021 darüber unterrichtet worden. Gelobt wird im Verlauf der Aussprache das Engagement des Amtsleiters des Schulverwaltungsamtes, Herrn Hein, bei Veranstaltungen zu den Projekten.
Einer Bitte von StRin
Ripsam
entsprechend sagt BMin
Fezer
eine schriftliche Antragsbeantwortung zu.
Abschließend stellt EBM
Dr. Mayer,
ohne dass sich Einwendungen ergeben, die Antragsbehandlung fest.
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