Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses sowie des Betriebsausschusses Abfallwirtschaft am Mittwoch, 12. Juli, 08:30 Uhr im Kleinen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:
Verwaltungsausschuss
1 Stuttgart 21
Verjährungsverzichtsvereinbarung zwischen dem Land Baden-Württemberg, der Landeshauptstadt Stuttgart, dem Verband Region Stuttgart und der Flughafen Stuttgart GmbH
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2 SBS-Sportstätten Betriebs-GmbH
Jahresabschluss 2016
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3 Vertretung der Landeshauptstadt im Aufsichtsrat der
Film- und Medienfestival gGmbH
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4 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
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5 Investitionskostenzuschuss für die Tagespflege der Evangelischen
Diakonissenanstalt Stuttgart
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6 Teilnahme am Landesarbeitsmarktprogramm, Baustein Passiv-Aktiv-Tausch (PAT)
7 Sanierung Bad Cannstatt 16 - Veielbrunnen
Neubau Platz am Stadtarchiv
Grundsatzbeschluss
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8 Sanierung Bad Cannstatt 16 - Veielbrunnen
Erweiterung des Sanierungsgebiets um den Bereich
des Zollamts und den Platz am Stadtarchiv
Satzung über die förmliche Festlegung nach § 142 BauGB
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9 Sanierung Mühlhausen 3 - Neugereut
"Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - Die Soziale Stadt"
Erweiterung des Sanierungsgebiets
Satzung über die förmliche Festlegung nach § 142 BauGB
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10 Erhalt der vom Weinbau geprägten Kulturlandschaft in der Landeshauptstadt Stuttgart
Evaluierung des Förderprogrammes und Ergänzung der Förderrichtlinien
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11 Erhöhung der Parkgebühren im öffentlichen Straßenraum und Neugliederung der Parkgebührenzonen zum 1. November 2017 sowie Anhebung von privatrechtlichen Benutzungsentgelten für städtische Parkierungseinrichtungen zum 1. Januar 2018
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12 Abbruch und Neubau der Tageseinrichtung für Kinder als Typenbau
Welsweg 3 in S-Mühlhausen
Baubeschluss
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13 Geschwister-Scholl-Gymnasium, Stuttgart-Sillenbuch
Gegenüberstellung Erweiterung und Sanierung/Neubau
Grundsatzbeschluss und Vorprojektbeschluss zum weiteren Vorgehen
- abgesetzt -
14 Einrichtung einer Ganztagsschule an der Martin-Luther-Schule
in Stuttgart-Bad Cannstatt
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15 Neustrukturierung der Gewerblichen Schule Im Hoppenlau und Auflösung der Technischen Oberschule
Einrichtungsbeschluss nach §30 Schulgesetz
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16 Namensgebung für das Sonderpädagogische Bildungs- und Beratungszentrum mit dem Förderschwerpunkt Schülerinnen und Schüler in längerer Krankenhausbehandlung in Stuttgart
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17 Betreuung im Rahmen der Verlässlichen Grundschule
an den Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren mit Förderschwerpunkt Lernen
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18 Ergänzende Angebote an Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren mit den Förderschwerpunkten geistige sowie körperliche und motorische Entwicklung sowie Sprache, Hören und Sehen
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19 Einrichtung weiterer Ganztagsgrundschulen
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20 Laufender Ganztagesbetrieb an weiterführenden Schulen
Anpassung der Entgelte der freien Träger der Jugendhilfe
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21 Erweiterung des Stuttgarter Modells "Sport im Ganztag" um das Gemeinschaftserlebnis Sport (GES)
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22 Schulkindbetreuung - Förderung der Träger
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23 Nachqualifizierung von Betreuungskräften - Sachstand und Weiterführung
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24 Schulentwicklungsplan für die allgemein bildenden Schulen
Sachstand
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Betriebsausschuss Abfallwirtschaft
25 Eigenbetrieb Abfallwirtschaft Stuttgart (AWS)
Konzeption zur Erfassung und Verwertung von Altkleidern im Stadtgebiet Stuttgart
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