Protokoll: Verwaltungsausschuss des Gemeinderats der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
414
2
VerhandlungDrucksache:
624/2020
GZ:
OBM
Sitzungstermin: 07.10.2020
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:-
Protokollführung: Herr Häbe pö
Betreff: Weiterbetrieb der Schnellbuslinie X1
- Zurückstellung -

Vorgang: Ausschuss für Stadtentwicklung u. Technik v. 29.09.2020, öffentlich, Nr. 337

Ergebnis: GRDrs 624/2020 ohne Votum an die nachfolgenden Gremien verwiesen, Verwaltung beantwortet offene Fragen aus dem SPD- Antrag Nr. 389/2020 im VA, Abstimmung über umformulierten Antrag erfolgt im VA


Beratungsunterlage ist die Vorlage des Herrn Oberbürgermeisters vom 16.09.2020, GRDrs 624/2020, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Einer Fortsetzung des Pilotbetriebs der Schnellbuslinie X1 bis zum 31.12.2021 mit dem geänderten Taktangebot wird zugestimmt.

2. Der Finanzierung des Betriebs der Schnellbuslinie X1 mit voraussichtlichen, nicht durch Erlöse gedeckten Betriebskosten von rund 0,56 Mio. Euro im Haushaltsjahr 2020 und von rund 2,25 Mio. Euro im Haushaltsjahr 2021 wird zugestimmt. Die Deckung erfolgt im Teilhaushalt 810 Bürgermeisteramt, Amtsbereich 8107015 Referat Strategische Planung und Nachhaltige Mobilität, Kontengruppe 43100 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke.

3. Den erforderlichen überplanmäßigen Mehraufwendungen von rund 0,56 Mio. Euro im Haushaltsjahr 2020 und von rund 2,25 Mio. Euro im Vorgriff auf das Haushaltsjahr 2021 wird zugestimmt. Diese werden gedeckt aus bisher nicht verplanten Mitteln der innerhalb der Ergebnisrücklage gebildeten davon-Position "Bündnis für Mobilität und Luftreinhaltung".

4. Der Bericht zur Fördersituation wird zur Kenntnis genommen.


Dieser Tagesordnungspunkt wird aufgrund einer Absprache der Fraktionsvorsitzenden zurückgestellt.
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