Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses sowie des Betriebsausschusses Abfallwirtschaft am Mittwoch, 19. Oktober, 08:30 Uhr im Kleinen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:

Verwaltungsausschuss

1 2. Fortschreibung des Nahverkehrsplans (NVP) der Landeshauptstadt Stuttgart
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2 Direktvergabe der Verkehrsleistungen an die Stuttgarter Straßenbahnen AG
Beratungsunterlagen

3 Gesamtstädtische Koordination und Steuerung sowie Wissensmanagement in Bezug auf die Aktivitäten zur Luftreinhaltung, vor allem des Feinstaubalarms
Beratungsunterlagen

3 a Ausbau der Aufbereitung von Verkehrsdaten, verkehrliche Wirkungsanalysen und Prognosemeldungen in der integrierten Verkehrsleitzentrale (IVLZ)
Beratungsunterlagen

4 Zweckverband Tierische Nebenprodukte Neckar-Franken
Jahresabschluss 2015
Beratungsunterlagen

5 Neufassung der Friedhofssatzung
Beratungsunterlagen

6 Ausscheiden von Herrn Stadtrat Dr. Mayer (CDU) aus dem Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart
Beratungsunterlagen

7 Nichtnachrücken von Frau Tatjana Strohmaier (CDU) in den Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart aus wichtigem Grund
Beratungsunterlagen

8 Nachrücken von Herrn Markus Bott (CDU) in den Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart
Beratungsunterlagen

9 Umstellung von ISDN- und Analoganschlüssen auf All-IP und schrittweise Bereitstellung von öffentlichem WLAN für Bürger und Gäste der Landeshauptstadt Stuttgart in städtischen Einrichtungen
- abgesetzt -

10 Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen (FIM) und Arbeitsgelegenheiten (AGH) sowie Rechtsänderungen im Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) durch Integrationsgesetz, Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz und Gesetz zur Einführung beschleunigter Asylverfahren
Beratungsunterlagen

11 Koordination der Bürgerschaftlich Engagierten in der Flüchtlingsarbeit - Stellenbedarf beim Sozialamt
Beratungsunterlagen

12 Weiterführung der Umsetzung des Grundsatzbeschlusses "Bürger bauen mit - Baugemeinschaften in Stuttgart"
Beratungsunterlagen

13 COLOURS - International Dance Festival 2017
Beratungsunterlagen

14 Projektmittelfonds Kulturelle Bildung:
Bericht über die Vergabe für den Förderzeitraum Juli 2016 bis
August 2017
Änderung der Richtlinie
- abgesetzt -

15 Vergabe von Fördermitteln für den Fachbereich Interkultur für das Jahr 2016
Beratungsunterlagen

16 Ämterübergreifend abgestimmte Revision der Stadtviertelgliederung der Landeshauptstadt Stuttgart
Beratungsunterlagen

17 Körschtalschule und Paracelsus-Gymnasium Hohenheim
Bericht zur Schulsituation
Vorprojektbeschluss zum Bau einer Mensa und zur Erweiterung und Umstrukturierung
Beratungsunterlagen

18 Unterstützung von Schulen beim Mittagessensbetrieb
Beratungsunterlagen

19 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
Beratungsunterlagen

20 Anpassung der Förderung freier Träger an den Tarifabschluss 2016/2017
Beratungsunterlagen

21 Weiterer Modellstandort der Bildungsregion Stuttgart: Veielbrunnen/Neckarpark
Beratungsunterlagen

22 Bildungskoordinatoren für Neuzugewanderte
Beratungsunterlagen

23 Aktuelle Situation bei der Ausländerbehörde
Antrag Nr. 164/2016 der FDP vom 2.6.2016

Betriebsausschuss Abfallwirtschaft

24 Erfüllung des Winterdienstes der Stadt auf Fahrbahnen, Gehwegen, Parkplätzen, und Radwegen 2016/2017
- abgesetzt -

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