Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
428
14
Verhandlung
Drucksache:
466/2020
GZ:
SWU
Sitzungstermin:
07.10.2020
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Herr Häbe
pö
Betreff:
Erhalt der vom Weinbau geprägten Kulturlandschaft in der Landeshauptstadt Stuttgart
Verwendung der Mittel im Jahr 2020
Vorgang: Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik v. 06.10.2020, öffentlich, Nr. 353
Ergebnis: einstimmige Beschlussfassung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Städtebau, Wohnen und Umwelt vom 04.09.2020, GRDrs 466/2020, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Die für 2020 zur Verfügung stehenden Mittel für die finanzielle Förderung von Erhaltungs- und Wiederaufbaumaßnahmen für Trockenmauern und Staffeln in Steillage in Höhe von 850.000,00 € (GRDrs. 308/2014 und 1285/2017) werden wie folgt verwendet:
Förderprogramm Trockenmauern
519.000,00 €
Personalkosten zur Abwicklung des Förderprogrammes
81.000,00 €
Restaurierung und Pflege von Fuß- und Feldwegen sowie Natursteinstaffeln; davon Pauschale in Höhe von 70.000,00 € für Unterhalt von Wegen und Wandel auf der Wangener Höhe (Mittelübertragung an das Tiefbauamt)
250.000,00 €
2. Die Ermächtigung zur Beschäftigung von Personal im Umfang von 0,75 Vollzeitkräften beim Amt für Stadtplanung und Wohnen, Abteilung Stadtentwicklung, Sachgebiet Landschafts- und Grünordnungsplanung für die Bewirtschaftung des Budgets, die Projektbearbeitung und Umsetzung des Förderprogramms wird bis 31. Dezember 2021 verlängert. Die Personalkosten werden gänzlich aus den vom Gemeinderat bereitgestellten Mitteln von jährlich 850.000,00 € gedeckt.
EBM
Dr. Mayer
stellt fest:
Der Verwaltungsausschuss
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
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