Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Städtebau und Umwelt
Gz:
StU
GRDrs
163/2016
Stuttgart,
04/29/2016
Forschungsvorhaben SEE Stuttgart – Stadt mit Energieeffizienz, Projektverlängerung
Beschlußvorlage
Vorlage an
zur
Sitzungsart
Sitzungstermin
Ausschuss für Umwelt und Technik
Verwaltungsausschuss
Vorberatung
Beschlussfassung
öffentlich
öffentlich
10.05.2016
11.05.2016
Beschlußantrag:
1. Der Verlängerung des zu 100 % vom Bundesministerium für Bildung und Forschung geförderten Forschungsprojekts „SEE Stuttgart – Stadt mit Energieeffizienz“ wird zugestimmt.
2. Zur weiteren Bearbeitung des Projekts „SEE Stuttgart – Stadt mit Energieeffizienz“ wird die Verwaltung ermächtigt außerhalb des Stellenplans bis zum 31.05.2017 Personal im Rahmen der bestehenden Ermächtigung (GRDrs 931/2010) für bis zu 56 Personenmonate einer Vollzeitkraft in Entgeltgruppe 13 TVöD zu beschäftigen, jedoch nur soweit dies durch Einnahmen aus Fördermitteln für Personalkosten gedeckt ist und vorhandene Personalkapazitäten nicht ausreichen.
Kurzfassung der Begründung:
Ausführliche Begründung siehe Anlage 1
Mit der GRDrs 931/2010 beschloss der Gemeinderat das Projekt „SEE Stuttgart -Stadt mit Energie-Effizienz“, das gemeinsam
mit der Universität Stuttgart, dem Fraunhofer-Institut für Bauphysik und der Energie Baden-Württemberg AG durchgeführt wird. Damit ist die Landeshauptstadt Stuttgart eine von fünf Kommunen, die im Rahmen des Wettbewerbs „Energieeffiziente Stadt“ vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) gefördert wird.
Inhalt SEE Stuttgart
Ziel des SEE-Projekts ist die Entwicklung einer ganzheitlichen Strategie zur Steigerung der Energieeffizienz und der erneuerbaren Energien in Stuttgart.
Dabei sollen Optimierungspotenziale in den Bereichen Wohnen, Verkehr, Versorgung und Entsorgung quantifiziert und Maßnahmen zur Nutzung der Potenziale im Hinblick auf ihre Wirksamkeit, Finanzierbarkeit und Durchsetzbarkeit bewertet werden. Durch die große thematische Schnittmenge konnten die in SEE erarbeiteten Ergebnissen in das Energiekonzept der Landeshauptstadt Stuttgart (GRDrs 1056/2015) einfließen. So wurde beispielweise die
Energiebilanz im Projektverlauf entwickelt, eine Befragung und Beratung von über 700 Haushalten durchgeführt sowie Maßnahmen zur Reduzierung des Energieverbrauchs in Stuttgart erarbeitet.
Laufzeit des Vorhabens
Die Laufzeit des Vorhabens war ursprünglich vom 01.06.2011 bis zum 31.05.2016 geplant. Aufgrund von Verzögerungen im Projekt wurde vom Projektträger eine kostenneutrale Laufzeitverlängerung bis zum 31.05.2017 genehmigt. Die zur Verfügung stehenden Fördermittel ändern sich dadurch nicht.
Personalbedarf
Mit der GRDrs
931/2010 hat der Gemeinderat die Bearbeitung des Projekts vom 01.06.2011 bis zum 31.05.2016 mit dem zusätzlichen Personalbedarf im Umfang von bis zu 176 Personenmonaten beschlossen. Davon wurden von 2011 bis 2015 bereits 120 Personenmonate in Anspruch genommen, sodass noch 56 Personenmonate zur Verfügung stehen. Zur weiteren Bearbeitung des Projekts ist es erforderlich, die im Rahmen der bestehenden Ermächtigung vorhandenden Personenmonate bis zum 31.05.2017 in Anspruch zu nehmen.
Finanzielle Auswirkungen
Die zuwendungsfähigen, projektbezogenen Aufwendungen sind zu 100 % förderfähig. Es stehen im Projekt insgesamt 1.216.958 € für Personalkosten zur Verfügung. In den Jahren 2011 bis 2015 wurden davon 611.377 € für die Finanzierung von 120 Personenmonaten verwendet. Die bisherigen durchschnittlichen Kosten pro Personenmonat (PM) lagen bei 5100 €/PM. Unter Berücksichtigung dieses Monatssatzes werden zur Finanzierung des Gesamtpersonalaufwands von 176 Personenmonaten noch weitere 285.600 € benötigt. Die Gesamtaufwendungen für Personalkosten betragen 896.977 €. Der zusätzliche Personalaufwand ist somit komplett über Projektmittel gedeckt. Zusätzliche Haushaltsmittel sind nicht erforderlich.
Beteiligte Stellen
Referat WFB
Referat AK
Vorliegende Anträge/Anfragen
Keine.
Erledigte Anträge/Anfragen
Keine.
Peter Pätzold
Bürgermeister
Anlagen
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