Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses am Mittwoch, 16. Dezember, 08:30 Uhr im Kleinen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:

1 Anpassung der ÖPNV-Finanzierung zwischen der Landeshauptstadt und den Verbundlandkreisen (ÖPNV-Vertrag)
Abschluss eines Nachtrags
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2 Theaterhaus Stuttgart
Ergänzungsbau
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3 Ausschreibung des Projektmittelfonds "Zukunft der Jugend"
Vergabejahr 2016
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4 Gebührenerhöhung in städtischen Tageseinrichtungen für Kinder ab 01.08.2016
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5 Betrieb gewerblicher Art Rathausgarage und verpachtete Parkhäuser und Parkplätze; steuerlicher Jahresabschluss 2013
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6 Neubau Areal Eichstraße (derzeitige Rathausgarage) in Stuttgart-Mitte
Baubeschluss

7 Eigenbetrieb Stadtentwässerung Stuttgart (SES)
Kalkulation des Schmutzwasserentgelts und der Niederschlag-
wassergebühr ab 1. Januar 2016
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8 Erhöhung der Parkentgelte von Kraftfahrzeugen bei Veranstaltungen auf den Parkierungsanlagen im NeckarPark zum 01.01.2016
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9 Erschließung Neckarpark
Verlegung der Benzstraße
Städtischer Anteil an der Verlegung der Hauptwasserleitung der
Netze BW
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10 Sanierung Bad Cannstatt 20 - Hallschlag
Umgestaltung der Straße Hallschlag, Platz an der Altenburger Steige, Am Römerkastell
Bau- und Vergabebeschluss
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10 a Satzung der Landeshauptstadt Stuttgart über die Erhebung der Vergnügungssteuer
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10 b Rückkehr von Flüchtlingen aus den Westbalkanstaaten
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11 Bürgerversammlungen im Jahr 2016
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12 Umbildung Beirat für Gleichstellungsfragen
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13 Redaktionsstatut für das Amtsblatt
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13 a Organisationsuntersuchung Ausländerbehörde (OU 32-41)
Abschlussbericht und Stellenbemessung
Stellenplanrechtliche Auswirkungen im Geschäftskreis III Rechtsreferat und Referat für Sicherheit und Ordnung

13 b Schaffung von Stellen aufgrund aktueller Entwicklungen im Flüchtlingsbereich geschäftskreisübergreifend
Neuorganisation der Flüchtlingsbereiche beim Sozialamt und beim Amt für öffentliche Ordnung
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14 Körschtalschule und Paracelsus-Gymnasium Hohenheim
Bericht zur Schulsituation
Vorprojektbeschluss zum Bau einer Mensa und zur Erweiterung und Umstrukturierung
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15 Neubau einer Mensa am Zeppelin-Gymnasium in Stuttgart-Ost, Vorprojekt-/Projektbeschluss
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16 Neubau Elly-Heuss-Knapp-Gymnasium
Remstalstraße, 70374 Stuttgart
Projektbeschluss
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17 Neubau eines Turnhallengebäudes am Standort
Falkertschule/Schloß-Realschule
Projektbeschluss
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18 Entsendung einer Vertreterin der Stadt in den Beirat des Bibelmuseums der Evangelischen Landeskirche in Württemberg
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19 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

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