Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Soziales/Jugend und Gesundheit
Gz: SJG
GRDrs 648/2015
Stuttgart,
10/12/2015



Wirtschaftsplan 2016 / 2017 des Eigenbetriebs Leben & Wohnen



Beschlußvorlage
Vorlage an
    zur
SitzungsartSitzungstermin
Betriebsausschuss Leben und Wohnen
Verwaltungsausschuss
Gemeinderat		Vorberatung
Vorberatung
Beschlussfassung		nicht öffentlich
nicht öffentlich
öffentlich		19.10.2015
07.12.2015
18.12.2015



Beschlußantrag:


Der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Leben und Wohnen (ELW) für die Wirtschaftsjahre 2016 und 2017 wird wie folgt festgesetzt:
2016
in Euro
2017
in Euro
1.1.Im Erfolgsplan mit
- Erträgen von
- Aufwendungen von
- einem Jahresfehlbetrag von
46.898.530
48.312.067
1.413.537
47.258.332
49.484.443
2.226.111
1.2.Im Vermögensplan mit
Einnahmen und Ausgaben von je
13.536.500
8.106.500
1.3.Mit dem Gesamtbetrag der
vorgesehenen Kreditaufnahmen von
4.160.000
1.958.000
1.4.Mit dem Gesamtbetrag der
Verpflichtungsermächtigungen von
5.000.000
10.000.000
2.Der Höchstbetrag der Kassenkredite
wird festgesetzt auf
4.000.000
4.000.000
3.Der Finanzplanung 2016 bis 2020 wird zugestimmt.
4.Der Stellenübersicht zum Wirtschaftsplan 2016/2017 wird zugestimmt. Der ELW wird ermächtigt, bei Bedarf um insgesamt bis zu 5 % der Stellen abzuweichen.



Kurzfassung der Begründung:
Ausführliche Begründung siehe Anlage 1

Der Wirtschaftsplan 2016/2017 des Eigenbetriebs Leben und Wohnen (ELW) (Anlage A, Blatt 1) wurde entwickelt aus dem Rechnungsergebnis 2014 und der aktuellen Hoch­rechnung 2015, den erwarteten Entwicklungen 2016 und 2017 sowie den Vorgaben aus dem Haushaltssicherungskonzept 2009 (GRDrs. 849/2009).

Der Jahresfehlbetrag des ELW im Wirtschaftsjahr 2014 betrug 1.295 TEUR. Die vorliegende Fassung des Doppelwirtschaftsplanes sieht im Jahr 2016 einen Jahresfehlbetrag in Höhe von 1.414 TEUR, im Jahr 2017 einen Jahresfehlbetrag von 2.226 TEUR vor.

Im laufenden Wirtschaftsjahr 2015 würde nach der aktuellen Hochrechnung das Ergebnis um rund +90 TEUR von dem geplanten Jahresfehlbetrag von 1.583 TEUR abweichen:

Die voraussichtlichen Jahresergebnisse im Planungszeitraum 2016 / 2017 sind durch folgende Sonderfaktoren belastet:

· Die AfA des Hans Rehn Stiftes (HRS) ist ab 2014 an eine Restnutzungsdauer von 4 Jahren (bis Ende 2017) angepasst.

· Der Baubeschluss für den Neubau Männerwohnheim wird in 2016 vorgeschlagen. Die Förderempfehlung des KVJS liegt vor, die Höhe beträgt 1.950.188 €
Im Planungszeitraum kann der ELW mit 1.145 TEUR im Jahr 2016 und mit 168 TEUR im Jahr 2017 einen positiven Cashflow erwirtschaften, so dass die Stadt auch zukünftig keinen Verlustausgleich an den ELW leisten muss.

In der Erfolgsplanung der Jahre 2016 und 2017 sind folgende Faktoren berücksichtigt:

- Baubeginn Ersatzneubau Männerwohnheim Mitte 2016, Bezug 3./4. Quartal 2017. Keine Betriebsunterbrechung, das Männerwohnheim NO 21 bleibt bis zum Umzug im Vollbetrieb. Abbruchkosten für das Gebäude NO 21 sind in 2017 berücksichtigt.
- Die Auslastung in den vollstationären Angeboten wird mit 95% (HRS), 96% (WKH), 96,5% (SON, ZAM) und 97,5% (HAS, PHB, HES, FIL) angenommen.
- Die Kurzzeitpflege im ZAM ist mit 50% und im SON mit 80% kalkuliert.
- Wohnungslosenhilfe
- NO 21: 95% vollstationär, 99% Aufnahmehaus, 50% Notübernachtung
- Neeffhaus: 99% vollstationär, 95% Aufnahmehaus, 30% Notübernachtung
- Erlössteigerung Ambulanter Dienst
- SGB V und SGB XI: Rund 17,5 % in den Jahren 2016 und 2017

- Die Pflegesätze für alle stationären Altenhilfeeinrichtungen, inklusive der Jungen Pflege, der beschützten Wohngruppe und der Kurzzeitpflegen wurden im Juli 2014 mit den Kostenträgern verhandelt. Die Steigerung um 2,35% bis 30.07.2016 wurde fortgeschrieben und für 2017 von einer Steigerung der Pflegesätze um 2% und der Sachleistung um 1% ausgegangen.
- Bei der Ermittlung der durchschnittlichen Kosten je Vollkraft wurde ausgehend von den Ist-Werten 2014 hochgerechnet. Dies wiederum ist Planungsgrundlage für die Werte 2016 und 2017, ausgehend von einer jährlichen Tarifsteigerung von 2%.
- Die Instandhaltungs- und Wartungsaufwendungen werden 2016 mit TEUR 1.225 und 2017 mit TEUR 1.081 budgetiert. Sie orientieren sich an den tatsächlichen Werten aus 2014.

Alle Entwicklungen und wesentlichen Kennzahlen des ELW und seiner Einrichtungen sowie die Erfolgspläne, Vermögenspläne, Finanzplan, die Stellenübersicht, die Verpflichtungsermächtigungen und der Schuldenstand sind dem Wirtschaftsplan 2016 / 2017 (Anlagen) zu entnehmen.

Finanzielle Auswirkungen




Beteiligte Stellen

Die Vorlage wurde von Referat WFB mitgezeichnet.




Isabel Fezer
Bürgermeisterin

Anlagen

ELW-Wirtschaftsplan 2016/2017 mit Anlagen




zum Seitenanfang
GRDrs_648_2015_Anlage.pdfGRDrs_648_2015_Anlage.pdf GRDRs_648_2015_Anlagen_A-F_zum_WP.pdfGRDRs_648_2015_Anlagen_A-F_zum_WP.pdf