Landeshauptstadt Stuttgart
Oberbürgermeister
Gz: OB 0500-00
GRDrs 1314/2021
Stuttgart,
11/29/2021


Bestandsaufnahme und Fortgang der Chancengleichheits- und Diversitypolitik der Landeshauptstadt Stuttgart



Mitteilungsvorlage


Vorlage anzurSitzungsartSitzungstermin
Beirat für Gleichstellungsfragen
Verwaltungsausschuss
Kenntnisnahme
Kenntnisnahme
öffentlich
öffentlich
01.12.2021
15.12.2021

Bericht:


Im Laufe der letzten 20 Jahre entwickelte sich das zunächst als „Stabsstelle für individuelle Chancengleichheit von Frauen und Männern“ bezeichnete, später in die gleichnamige Abteilung umgewandelte Chancengleichheitsreferat im Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters nicht nur personell, sondern auch hinsichtlich des Budgets weiter. Dies ist vor allem vor dem Hintergrund der Zielgruppenerweiterung und den vielfältigen Themenschwerpunkten zu sehen. Mit Erstellung des vorliegenden Berichts stehen 6,5 Vollzeitstellen, verteilt auf zehn Personen als Personalressourcen zur Verfügung. Erfreulicherweise konnten zwischenzeitlich auch vier männliche Mitarbeitende gewonnen werden. Sie ergänzen personell die Vielfalt, die sich in der Abteilung thematisch abbildet und für die sie inhaltlich steht. Außerdem bietet die Abteilung regelmäßig Praktikant*innenplätze für Studierende und neu auch einen Ausbildungsplatz an. Es gelingt zunehmend die strategische Zielsetzung „Chancengleichheit und Diversity“ auch in diesem Zusammenhang abzubilden.
Für die Erfüllung der vielfältigen Aufgaben ist ein Budget in Höhe von 414.650 EUR die nächsten Jahre vorgesehen.
Zum Aufgabengebiet von OB-ICG gehört es insbesondere:
Zur sachgerechten Aufgabenerfüllung ist die Abteilung berechtigt,
Alle zwei Jahre erstellt OB-ICG einen ausführlichen Jahresbericht der Ziele-Maßnahmen-Messgrößen/Ergebnisse darstellt. (Für die Jahre 2018-2019 wird in der Anlage 1 Bericht erstattet). Außerdem wird ein jährlicher Sachstandsbericht über externe Tätigkeiten beim Sozialministerium Baden-Württemberg eingereicht, damit die LHS Stuttgart die nach dem ChancenG pauschal festgelegte Kostenbeteiligung des Landes an der Bestellung einer kommunalen Gleichstellungsbeauftragten beantragen kann. Voraussetzung ist die sofortige Wiederbesetzung (innerhalb von einem Monat) bei Personalwechsel.
In den Jahren 2020 und 2021 wurde die Chancengleichheits- und Diversitypolitik von OB-ICG zielgruppenspezifisch – Gender plus - umgesetzt. Im Folgenden werden entsprechende Tätigkeitsschwerpunkte und Ergebnisse aufgezeigt.

1. Gender – Frauen*politik
1.1. Verwaltungsinterne Handlungsschwerpunkte

OB-ICG berät alle städtischen Mitarbeitenden zu gleichstellungsrelevanten Themen sowie individuellen Problemlagen. Persönlich, schriftlich oder telefonisch nehmen Betroffene Kontakt auf. Wir garantieren bei der Beratung absolute Vertraulichkeit und Verschwiegenheit.
Beispielhafte Beratungsanliegen
Direkte Auswirkungen / Umsetzung

Interne Veranstaltung „Internationaler Frauentag“ 2020 und 2021 für die Beschäftigten der LHS Stuttgart in Kooperation mit dem Gesamtpersonalrat der LHS Stuttgart und dem Personalrat Klinikum
DV Chancengleichheit bei der LHS Stuttgart
Seit Herbst des Jahres 2016 gilt für die Beschäftigten der LHS Stuttgart die „Dienstvereinbarung Gleichstellung und Chancengleichheit von Frauen* und Männern* bei der Landeshauptstadt Stuttgart einschließlich der Eigenbetriebe“. Ziel dieser Dienstvereinbarung ist es, gleiche Rechte und Chancen im Arbeitsleben unabhängig vom Geschlecht voranzubringen. Zur Umsetzung der Dienstvereinbarung hat sich eine paritätisch besetzte Arbeitsgruppe aus Verwaltung und Personalvertretung gebildet. Die Geschäftsführung der Arbeitsgruppe obliegt OB-ICG.
Die Arbeitsgruppe zur DV Chancengleichheit trifft sich regelmäßig, um aktiv die Verwirklichung von gleichen Rechten und Chancen im Arbeitsleben unabhängig vom Geschlecht voranzubringen. Sie trägt dazu bei, Diskriminierungen abzubauen und Vielfalt innerhalb der Stadtverwaltung zu verwirklichen. Innerhalb des letzten Jahres hat die Arbeitsgruppe unter Einbeziehung der Fachabteilungen einen Maßnahmenkatalog zur Förderung von Chancengleichheit der Beschäftigten der LHS Stuttgart erarbeitet (siehe GRDrs 373/2019).

DV Chancengleichheit beim Klinikum Stuttgart

Mitarbeiter*innenbefragung und partizipativer Analyseprozess Relaunch des Wiedereinstiegsportals für Mitarbeiter*innen der Stadt Stuttgart zur besseren Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf und regelmäßige Arbeitstreffen einer referatsübergreifenden UAG. Federführung und Betreuung des Portals liegt bei OB-ICG

1.2. Kommunale Handlungsschwerpunkte


Gründung und Arbeit der interdisziplinären AG "Frauen*gesundheit" in Kooperation mit dem Gesundheitsamt. Ziel: Planung und Umsetzung eines Stuttgarter Frauen*gesundheitstages zum Thema "Seelische Gesundheit" am 12.10.2022

Beratungsangebote für Stuttgarter Bürger*innen
OB-ICG berät alle Bürger*innen der LHS Stuttgart zu gleichstellungsrelevanten Themen sowie individuellen Problemlagen. Persönlich, schriftlich oder telefonisch nehmen Betroffene Kontakt auf. Wir garantieren bei der Beratung absolute Vertraulichkeit und Verschwiegenheit.
Beispielhafte Beratungsanliegen


Direkte Auswirkungen / Umsetzung
Messgrößen:

Work-Life-Balance-Netzwerktreffen
Regelmäßig organisiert OB-ICG interdisziplinäre Netzwerktreffen mit Personalverantwortlichen, Chancengleichheits- und Diversitybeauftragten aus dem öffentlichen Dienst sowie aus Unternehmen und Institutionen, die in Stuttgart ansässig sind. Ziel ist es, Einblicke in die Chancengleichheits- und Diversityansätze sowie Personalpolitik anderer Arbeitgeber*innen zu erhalten und Ideen und Anregungen für die eigene Arbeit zu bekommen. Das letzte Treffen zum Thema „Mitarbeiter*innenpartizipation als Instrument für Veränderungsprozesse in Organisationen“ fand 2020 in Kooperation mit dem Fraunhofer-Institut für Arbeitswirtschaft und Organisation IAO statt.

Teilnahme an verschiedenen Gremien und Netzwerken: Wiederkehrende externe Veranstaltungen (zweijährig)
Diversity-Kongress für Fachpublikum
Stuttgarter Diversity Kongress am 5. Juni 2018 Jährlicher externer „Internationaler Frauentag“ in Kooperation mit „Evangelische Frauen in Württemberg“ und „Württembergische Arbeitsgemeinschaft christlicher Frauen für den Weltgebetstag“

1.3. Handlungsschwerpunkt: Chancenbenachteiligte Frauen


OB-ICG ist auf der Grundlage eines Gemeinderatsbeschlusses Mitglied des Jobcenter-Beirats, um in diesem interdisziplinären Gremium die Interessen von benachteiligten Frauen und Männern hinsichtlich Arbeitsmarkt/Integration zu vertreten.
Auf der Grundlage des SINA-Programms (GRDrs 611/2017) verantwortet OB-ICG Planung und Maßnahmenförderung für:


Zielgruppe sind Mädchen* und Frauen* aller Nationalitäten mit und ohne Kinder, die sich in schwierigen Lebenssituationen befinden. Ihre soziale Benachteiligung
ergibt sich nicht ausschließlich, aber häufig aufgrund nicht ausreichender
schulischer und/oder beruflicher Qualifikation. Kennzeichnend sind Brüche in
ihrer (Erwerbs)Biografie und zahlreiche andere Faktoren, die eine Teilhabe am
Erwerbsleben und am gesellschaftlichen Leben erschweren:


Ziele der Maßnahmen / Angebote
langfristig:

SINA-Programm (Gemeinschaftsprojekt mit dem Jobcenter)
Seit 2015 werden diese Maßnahmen zur Verbesserung der beruflichen Situation für chancenarme Frauen (SINA-Programm) von den Trägern der Frauenförderung in Stuttgart für die Zielgruppe Alleinerziehende* prekär beschäftigten Frauen* (Nichtleistungsempfänger*innen) sowie von Frauen* mit Kindern unter drei Jahren angeboten. Die verschiedenen Angebote reichen von speziellen Berufsorientierungskursen, Angeboten zur Teilzeitausbildung, Kursangebote bis hin zu Coaching. Die Erfahrungen aus den SINA-Projektverläufen haben jedoch gezeigt, dass die Förderangebote von den Zielgruppen wenig angenommen werden. Gründe dafür könnten sein: Fehlendes Wissen über Prekarität, Stigmatisierung von prekären Lebenslagen, fehlendes Bewusstsein über Konsequenzen finanzieller und sozialer Art, unzureichendes Einkommen, Zeitmangel, Angst vor Diskriminierung beispielsweise bei Frauen* mit Migrationshintergrund u. v. m.
Daten (Stand 2016)
Stand Dezember 2016 (Quelle: Einwohnerstatistik)
2017 zunächst noch Verlängerung der Modelprojekte aus dem SINA-Programm

2018 Grundlagenrecherche Nicht-Leistungsbezieherinnen


2018 nach der Grundlagenrecherche, Überlegungen zur Stadtteilorientierung, um den Frauen* durch ein Präventions- und Interventionsnetzwerk im Stadtteil (vor Ort) die Teilhabe an Beratungs- und Weiterbildungsangeboten zur beruflichen Frauenförderung zu erleichtern, unabhängig von ihrer familiären Situation.


2019 Ausschreibung und Vergabe „Stadtteilorientiertes Entwicklungsprojekt“


Ergebnis

Die Evaluation hat gezeigt,


Handlungsempfehlung


1.4. Handlungsschwerpunkt: Verbesserung der Situation von Zwangs- und Armutsprostituierten in Stuttgart

Kampagne Rotlichtaus

In Kooperation mit dem Landesfrauenrat Baden-Württemberg e. V. und Sisters e. V. führte OB-ICG auf Grundlage einer Beschlussvorlage des Gemeinderats die Kampagne #Rotlichtaus durch.
Die Kampagne hatte das Ziel, auf Missstände in der Prostitution aufmerksam zu machen und potenzielle Freier aufzuklären und zu sensibilisieren.
Durch unterschiedliche mediale Instrumente und Plattformen, wurden in der LHS Stuttgart zwischen dem 24.09.20 und dem 15.10.2020 verschiedene Aktionen durchgeführt. Hierbei wurde insbesondere der Internationale Tag gegen Prostitution und Menschenhandel am 05.10.2020 berücksichtigt.


Bildungs- & Kulturarbeit zum Thema „Ware Mensch – Prostitution“ mit der Theatergruppe Citizen.Kane Mädchen*- und Jungen*politik in Kooperationen
Im Rahmen der Mädchen- Jungenpolitik wirkt OB-ICG an vielen internen und externen Kooperationen und Fachvernetzungen mit. Hierbei wird besonders der genderspezifische Blickwinkel eingebracht und vertreten. Im Folgenden werden die wichtigsten Aktivitäten dargestellt: 2. Genderspezifische Aufgabenfelder
Mädchen*- und Jungen*politik in Kooperationen
Im Rahmen der Mädchen*- und Jungen*politik wirkt OB-ICG an vielen internen und externen Kooperationen und Fachvernetzungen mit. Hierbei wird besonders der genderspezifische Blickwinkel eingebracht und vertreten. Im Folgenden werden die wichtigsten Aktivitäten dargestellt:
Männer*
Die Arbeit zum Themenbereich gleichstellungsorientierte Männer*politik wurde im September 2019 aufgenommen. Hierbei ist zu beachten, dass sich Strukturen, Netzwerke und Vernetzungen erst etablieren müssen. Von September 2019 – März 2020 wurden zunächst Kontakte zu anderen Stellen (Gesundheitsamt, Jugendamt, Sozialamt, SI-IP, Beratungsstellen und mehreren Institutionen aufgenommen, um eine Übersicht zu bekommen, wie das Thema Männer*politik, insbesondere Männer*gesundheit bereits bearbeitet wird. Besonders hervorzuheben ist, dass von Beginn an die Vielfaltsdimensionen und Mehrfachzugehörigkeit der Männer* mitgedacht und bearbeitet werden.


AG Männerberatung - Netzwerk Männer*beratung Stuttgart
Die AG Männerberatung Stuttgart entschloss sich in einer Mitgliedssitzung im Dezember 2019, die Geschäftsführung an die Abteilung OB-ICG abzugeben und somit verbindlich in einen kommunalen Kontext zu verorten.
Der Name wurde einstimmig durch die Mitglieder in einer weiteren Sitzung geändert. Mit einer durch die Geschäftsführung und den Mitgliedern neu erarbeiteten Geschäftsordnung, wird der Arbeitskreis unter dem Namen Netzwerk Männer*beratung Stuttgart geführt.


AK Jungen- und Männergesundheit der LHS Stuttgart
OB-ICG verantwortet einen neu entstehenden Arbeitskreis zum Thema „Kommunale Jungen*- und Männer*gesundheit“ in der LHS Stuttgart.
Der Aufbau wird in Kooperation mit dem Gesundheitsamt und den Mitgliedern des Gleichstellungsbeirats, Julia Hirschmüller und Joachim Stein durchgeführt.
Folgende Aufgaben stehen an:
Mitgliedschaft und Vernetzung von OB-ICG zu Männer*themen

Stuttgarter Männer*tag
OB-ICG organisiert im Rahmen des internationalen Männertags (19. November) den Stuttgarter Männer*tag für die Mitarbeiter*innen der LHS Stuttgart. Im Fokus steht der Austausch und die Beteiligung der Mitarbeiter*innen zu Themen wie Arbeit, Arbeitsbedingungen und Gesundheit.

Frauen- und Männerhandbuch

Die 7. Auflage des Frauenhandbuchs und 2. Auflage des Frauen- und Männerhandbuchs wurde 2021 publiziert. Dazu gehörten folgende Aktivitäten:



3. Handlungsschwerpunkt: Vielfalt von Geschlecht und sexueller Orientierung
4. Handlungsschwerpunkt: Häusliche Gewalt/Partnerschaftsgewalt

Im Rahmen von STOP (Stuttgarter Ordnungspartnerschaft) konnten über 20 Jahre wertvolle und europaweit herausragende Verfahren entwickelt werden, die unterschiedliche Maßnahmen und Kooperationen beinhalten. Die Koordinierungsstelle und Sozialplanung für STOP liegt in der Verantwortung von OB-ICG. In diesem Zusammenhang ist auf das 20-jährige Jubiläum von STOP hinzuweisen https://www.stuttgart.de/stop.
Folgende Maßnahmen sind im Zeitraum 2020/2021 besonders zu erwähnen:


Handlungsschwerpunkt: Migrantinnen
Der Arbeitskreis Migrantinnen ist seit über 30 Jahren ein Zusammenschluss von unterschiedlichen Institutionen, Beratungsstellen, Bildungsträgern und Einrichtungen in der Landeshauptstadt Stuttgart, die sich um die Belange von Frauen mit Migrationsgeschichte kümmern. Die Arbeit des AKs wird von OB-ICG in enger Kooperation mit der Abteilung Intergrationspolitik unterstützt. https://www.stuttgart.de/buergerinnen-und-buerger/chancengleichheit-und-diversity/frauen
Das Thema Gewalt / häusliche Gewalt nahm während der Corona-Pandemie großen Raum ein, vor allem in den verschiedenen Fachstellen, die sich um Themen von Frauen mit Migrationsgeschichte kümmern. Die durch die langjährige Vernetzung geschaffenen kurzen Austauschwege der verschiedenen Fachkräfte in Verwaltung und Beratungsstellen waren in dieser Zeit besonders wertvoll. Handlungsschwerpunkt: Pflegeverantwortung und Gewalt in der häuslichen Pflege
Seit mehr als 10 Jahren leitet OB-ICG den Runden Tisch zum Thema „Überforderung- Gewalt in der häuslichen Pflege“. Gerade Frauen, die die Pflege der Angehörigen zusätzlich zu ihrer Berufstätigkeit übernehmen, leiden unter schweren Belastungen, die von Burn-out bis hin zu Gewaltanwendungen führen können. Da ca. 80% der Pflegebedürftigen zuhause gepflegt werden, ist dies ein breites Thema. Dem RT gehören 25 der wichtigsten Player in diesem Spektrum an. Jährlich werden Schwerpunktthemen bearbeitet (z.B. Einrichten einer Hotline, Sensibilisierung von ambulanten Pflegediensten, Platzverweisverfahren und Unterbringung pflegebedürftiger Täter*innen bzw. Opfer). Es findet eine sehr fruchtbare Netzwerkarbeit statt (verwaltungsintern und extern) zu diesem übergreifenden Themenkomplex. Der RT tagt viermal jährlich und arbeitet auch in UAGs.

Handlungsschwerpunkt: FGM/C Weibliche Genitalbeschneidung und -verstümmelung
FGM/C hat oft verheerende Auswirkungen auf sämtliche Lebensphasen und Lebensbereiche der Frauen und Mädchen. OB-ICG ist Mitglied am Stuttgarter Runden Tisch FGM/C mit dem gemeinsamen Ziel, die Stuttgarter Bevölkerung und insbesondere Fachkräfte intensiver für diesen Themenbereich zu sensibilisieren und die Beratungs- und Unterstützungsstruktur dem Bedarf entsprechend weiter zu entwickeln.

OB-ICG hat sich im Laufe der letzten zwei Jahre noch einmal mehr in die spezifische Zielgruppenarbeit „Gender Plus“ vertieft und best practices entwickelt. Die Chancengleichheits- und Diversitypolitik der LHS Stuttgart wird bundesweit als herausragend beurteilt. Besonders erfolgreich agiert OB-ICG in der interdisziplinären Vernetzungsarbeit. Das 2001 entwickelte Kommunale Gender Mainstreaming, das zwischenzeitlich als Diversity Mainstreaming gesehen werden muss, sollte zukünftig bewusst Top-down gesteuert werden. Gerade der genderspezifischen Frauen*- und Männer*politik sollte weiterhin Rechnung getragen werden. Besonders wichtig ist dabei die Steuerung dieses Querschnittthemenkomplexes als „Chefsache“ Top-down und gleichzeitig durch breit angelegte Partizipationsansätze Bottom-up. Bedauernswerterweise werden trotz der langen Zeit von Genderpolitik in der LHS Stuttgart noch nicht in allen Referaten, Ämtern etc. Daten und Fakten nach Genderbedürfnissen erhoben, teilweise werden sie noch gar nicht mitgedacht. In Zusammenhang mit jüngsten Anträgen aus den Reihen des Gemeinderats sollten aktuelle Themen wie "Geschlechtergerechte Stadt- und Mobilitätsplanung" als Querschnittsthemen eingebracht und gesamtstädtisch implementiert werden. Dazu bedarf es der Ressourcen und des Know-how von OB-ICG. Zur Konzepterstellung fanden erste referatsübergreifende Abstimmungsgespräche statt.
OB-ICG vertritt in der Genderpolitik nicht nur Frauen* und Männer*, sondern betrachtet Gender auch im Zusammenspiel mit anderen Zieldimensionen einer diskriminierungsfreien diversen Gender Plus-Politik. Dafür bedarf es einer engen Zusammenarbeit mit benachbarten, fachspezifisch zuständigen, verwaltungsinternen und externen Disziplinen und Kompetenzen. Eine erfolgreiche Gender- und Diversitypolitik lebt von Schnittmengen und Vernetzungen. Dieses Verständnis unterstützt der Beirat für Gleichstellungsfragen gerade in der Vielfalt seiner Mitglieder. In Kooperation von politischen Mandatsträger*innen und sachkundigen Bürger*innen wird dieser Politikansatz wertvolle Anregungen bekommen und über OB-ICG auch zukünftig in die Verwaltung hineingetragen werden.







Dr. Frank Nopper     




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210602_Jahresbericht_Chancengleichheit_2018-19.pdf