Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses sowie des Betriebsausschusses Abfallwirtschaft am Mittwoch, 25. Juli, 08:30 Uhr im Kleinen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:

Verwaltungsausschuss

1 Programm "ZukunftsWerkStadt"
Projekt "Besser zu Fuß unterwegs in Stuttgart"
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2 Neuordnung der Stuttgarter Wasserversorgung
Beratungsunterlagen

3 Erhöhung des Trinkwasserpreises zum 1. August 2012 in Stuttgart
Beratungsunterlagen

4 Vertretung der Stadt in Aufsichtsräten und Gremien von Zweckverbänden
Änderungen
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5 Wohnanlage Fasanenhof gGmbH
Jahresabschluss 2011
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6 Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in Stuttgart
- abgesetzt -

7 Jahresprogramm der städtebaulichen Erneuerung
Bewilligungen im Programmjahr 2012
Prioritätensetzung 2013 und Ausblick
Beratungsunterlagen

8 Anpassung der Förderung freier Träger an den Tarifabschluss 2012/2013
Beratungsunterlagen

9 Klinikum Stuttgart - Bericht über die Entwicklung des Strukturellen Rahmenplans
Beratungsunterlagen

10 Ausscheiden von Frau Stadträtin Ursula Pfau (CDU) und Herrn Stadtrat Stefan Palmer (FW) aus dem Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart
Beratungsunterlagen

11 Nachrücken von Frau Mezger (CDU) und Frau Bodenhöfer-Frey (FW) in den Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart
Beratungsunterlagen

12 Umbildung des Ältestenrats
Beratungsunterlagen

13 Umbildung der beschließenden Ausschüsse des Gemeinderats
Beratungsunterlagen

14 Umbildung der beratenden Ausschüsse und sonstigen Gremien des Gemeinderats
Beratungsunterlagen

15 Elektronisches Dokumentenmanagement bei der Landeshauptstadt Stuttgart - Bericht der Projektergebnisse und der weiteren Vorgehensweise
Beratungsunterlagen

16 Luftreinhaltung
Weitere Maßnahmen zur Luftreinhaltung in der Landeshauptstadt Stuttgart

17 Machbarkeitsstudien - Grundsatzbeschluss weiteres Vorgehen
Elly-Heuss-Knapp-Gymnasium und Eichendorffschule
Beratungsunterlagen

17 a Einrichtung von Schülerhäusern
Pädagogisches Rahmenkonzept
Standardfestlegung
Umsetzungsschritte
Beratungsunterlagen

18 Wirtschaftsgymnasium West – Erweiterungsmaßnahmen „Schüleraufenthalt, Bücherei/Mediothek, SMV“
Beratungsunterlagen

19 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

19 a Wie geht es weiter an der Pestalozzischule?
Antrag und Anfrage Nr. 248/2012 der CDU-Gemeinderatsfraktion vom 20.7.2012

19 b Villa Elisa - Zwischennutzung ermöglichen
Antrag Nr. 255/2012 der CDU-Gemeinderatsfraktion vom 23.7.2012

Betriebsausschuss Abfallwirtschaft

20 Zweckverband Restmüllheizkraftwerk Böblingen (RBB)
Jahresabschluss 2011, Ende deutscher Lease

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