Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
389
26
Verhandlung
Drucksache:
473/2019
GZ:
SWU
Sitzungstermin:
17.07.2019
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:
Protokollführung:
Herr Häbe
de
Betreff:
Forschungsvorhaben IWAES – Integrative Betrachtung einer nachhaltigen Wärmebewirtschaftung von Stadtquartieren im Stadtentwicklungsprozess
Vorgang: Ausschuss für Umwelt und Technik vom 16.07.2019, öffentlich, Nr. 392
Ergebnis: einmütige Zustimmung…
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Städtebau, Wohnen und Umwelt vom 05.07.2019, GRDrs 473/2019, mit folgendem
Beschlussantrag:
1 Der Durchführung des zu 100 % vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) mit einer Summe von 122.127,93 Euro (Personal- und Sachkosten) geförderten Forschungsprojekts "IWAES" mit einer Laufzeit von drei Jahren vom 01.04.2019 bis 31.03.2022 durch das Amt für Umweltschutz wird zugestimmt.
2 Vom zusätzlichen Personalbedarf beim Amt für Umweltschutz für das Projekt "IWAES" im Umfang von 15 Personenmonaten einer Vollzeitkraft in der Entgeltgruppe EG 13 TVöD wird Kenntnis genommen. Die Verwaltung wird ermächtigt, außerhalb des Stellenplans, während der Projektlaufzeit Personal im Amt für Umweltschutz in der Entgeltgruppe EG 13 TVöD im Umfang von bis zu 15 Personenmonaten einzustellen, jedoch nur soweit dies durch Erträge aus Fördermitteln gedeckt ist und vorhandene Personalkapazitäten nicht ausreichen.
3 Zur Durchführung des Projekts entstehen Sachaufwendungen in Höhe von 7.400 Euro, die zu 100 % gefördert werden.
Die Deckung der Sachaufwendungen erfolgt im Teilergebnishaushalt 360 – Amt für Umweltschutz im Rahmen des Amtsbudgets. Mehrerträge aus den Fördermitteln des Forschungsprojekts fließen dem Amtsbudget zur Deckung der Mehraufwendungen zu.
EBM
Dr. Mayer
stellt fest:
Der Verwaltungsausschuss
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
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