Landeshauptstadt Stuttgart
Technisches Referat
Gz:
T
GRDrs
1209/2017
Stuttgart,
11/15/2017
Haushalt
218/2019
Unterlage für die
1
. Lesung des
Verwaltungsausschuss
zur
nichtöffentlichen
Behandlung am
20.11.2017
ÖPNV hat Vorfahrt
Beantwortung / Stellungnahme
Zur Erstellung und Bearbeitung von Signalprogrammen für die über 800 Lichtsignal-
anlagen wurde zum Jahresbeginn 2017 eine neue Stelle geschaffen, um die Unterbesetzung in diesem Bereich abzubauen. Die Stelle konnte zum 1. Juli 2017 besetzt werden.
Im Entwurf des Doppelhaushaltsplans 2018/2019 (Grüne Liste Seite 35 - Weiterentwicklung der IVLZ: Paket 5) sind jeweils 375.000 EUR ÖPNV-Beschleunigungsmittel für die Jahre 2018 und 2019 enthalten. Dieser Ansatz liegt über den bisher dafür zur Verfügung gestellten Mitteln. Eine weitere Erhöhung um 250.000 EUR p.a. wäre nur mit zusätzlichem Personal umsetzbar.
Vorliegende Anträge/Anfragen
420/2017 Ziffer 2 und 3a BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Dirk Thürnau
Bürgermeister
<Anlagen>