Protokoll: Verwaltungsausschuss des Gemeinderats der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
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VerhandlungDrucksache:
268/2018
GZ:
0812/02
Sitzungstermin: 27.06.2018
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: BM Dr. Schairer
Berichterstattung:-
Protokollführung: Herr Häbe de
Betreff: Wahl der Vertrauenspersonen für die bei den Amtsgerichten zu bildenden Ausschüsse für die Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023

Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Sicherheit, Ordnung und Sport vom 13.06.2018, GRDrs 268/2018, mit folgendem

Beschlussantrag:

Als Beisitzer/innen und Vertreter/innen für den beim Amtsgericht Stuttgart zu bildenden Ausschuss für die Schöffenwahl werden die folgenden Vertrauenspersonen gewählt:

1. StR’in Iris Ripsam, Möhringen
2. Klaus Wenk, Stuttgart-Mitte
Als Vertreter: 3. Rebecca Benez, Degerloch
4. StR Jochen Stopper, Stuttgart-Ost

5. StR’in Dr. Maria Hackl, Degerloch 6. StR Stefan Urbat, Vaihingen 7. StR’in Ilse Bodenhöfer-Frey, Hedelfingen
Als Beisitzer/innen und Vertreter/innen für den beim Amtsgericht Stuttgart-
Bad Cannstatt zu bildenden Ausschuss für die Schöffenwahl werden die folgenden Vertrauenspersonen gewählt:

1. StR Markus Bott, Feuerbach
2. StR’in Beate Bulle-Schmid, Bad Cannstatt 3. Dietrich Haaf, Bad Cannstatt
4. Benjamin Hechler, Bad Cannstatt 5. StR‘in Marita Gröger, Bad Cannstatt 6. Susanne Bödecker, Zuffenhausen 7. StR’in Rose von Stein, Zuffenhausen

Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.


Seitens des Vorsitzenden wird angemerkt, aufgrund eines nachgereichten Wunsches der CDU-Gemeinderatsfraktion, würden sich im Beschlussantrag folgende Änderungen ergeben:

1. Bei dem beim Amtsgericht Stuttgart zu bildenden Ausschuss für die Schöffenwahl bei Ziff. 2 anstelle von Herrn Klaus Wenk, Stuttgart-Mitte, nun Herr Roger Schenk, Hedelfingen, als Beisitzer.

2. Bei dem beim Amtsgericht Stuttgart-Bad Cannstatt zu bildenden Ausschuss für die Schöffenwahl bei Ziff. 2 anstelle von Stadträtin Beate Bulle-Schmid, Bad Cannstatt, nun Herr Roland Schmid, Bad Cannstatt, als Beisitzer.


Danach stellt BM Schairer stellt fest:

Der Verwaltungsausschuss stimmt dem Beschlussantrag ohne Aussprache mit folgenden Änderungen einmütig zu:

1. Bei dem beim Amtsgericht Stuttgart zu bildenden Ausschuss für die Schöffenwahl wird bei Ziff. 2 anstelle von Herrn Klaus Wenk, Stuttgart-Mitte, nun Herr Roger Schenk, Hedelfingen, als Beisitzer vorgeschlagen.

2. Bei dem beim Amtsgericht Stuttgart-Bad Cannstatt zu bildenden Ausschuss für die Schöffenwahl wird bei Ziff. 2 anstelle von Stadträtin Beate Bulle-Schmid, Bad Cannstatt, nun Herr Roland Schmid, Bad Cannstatt, als Beisitzer vorgeschlagen.

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