Landeshauptstadt Stuttgart
Oberbürgermeister
Gz: OB
GRDrs 801/2018
Stuttgart,
11/21/2018



Kommunalanstalt Klinikum der Landeshauptstadt Stuttgart
Bestellung der Mitglieder des Verwaltungsrats und deren Stellvertreter



Beschlußvorlage
Vorlage an
    zur
SitzungsartSitzungstermin
Verwaltungsausschuss
Gemeinderat		Vorberatung
Beschlussfassung		öffentlich
öffentlich		05.12.2018
06.12.2018



Beschlußantrag:

1. Zum Vorsitzenden des Verwaltungsrats der Kommunalanstalt Klinikum der Landeshauptstadt Stuttgart AöR wird Herr Erster Bürgermeister Föll, zu seinem Stellvertreter Herr Bürgermeister Dr. Mayer bestellt.

2. Zu Mitgliedern des Verwaltungsrats und deren Stellvertreter werden bestellt:
3. Folgende Mitglieder des Gemeinderates werden zu Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern des Verwaltungsrats bestellt:

a) Einigung des Gemeinderats auf die zu benennenden elf Mitglieder und elf Stellvertretungen

oder

b) Wahl jedes einzelnen Mitglieds und dessen Stellvertretung


Begründung:


Der Verwaltungsrat der Kommunalanstalt besteht aus dem Vorsitzenden und 14 weiteren Mitgliedern. Für jedes Mitglied ist eine Stellvertretung zu bestellen. Im Gegensatz zur Gepflogenheit in den Gemeinderatsausschüssen sind beim Verwaltungsrat der Kommunalanstalt die Stellvertreterinnen und Stellvertreter jeweils einem bestimmten Mitglied zugeordnet und können nur dieses Mitglied vertreten. Das vorsitzende Mitglied (soweit es nicht der Oberbürgermeister ist), die weiteren Mitglieder des Verwaltungsrats und die jeweiligen Stellvertreter werden vom Gemeinderat bestellt.

Die Anstaltssatzung enthält keine Regelungen zur Wahl der Mitglieder und Stellvertreter des Verwaltungsrats. Somit gilt § 37 Abs. 7 GemO, d.h. die Bestellung erfolgt durch Wahl (einzelne Wahlgänge für jedes Mitglied). Auf die Wahl kann verzichtet werden, wenn sich der Gemeinderat über die zu benennenden Personen einigt (analog § 40 Abs. 2 GemO).

Vorsitzender des Verwaltungsrates ist kraft Gesetzes der Oberbürgermeister. Mit dessen Zustimmung kann der Gemeinderat einen Beigeordneten zum Vorsitzenden bestellen. Ich schlage vor, den für die Krankenhäuser zuständigen Ersten Bürgermeister zum Vorsitzenden des Verwaltungsrats zu bestellen.

In den Verwaltungsrat sollen auch drei Mitglieder (und Stellvertreter) berufen werden, die nicht dem Gemeinderat angehören. Je ein Mitglied und Stellvertreter ist durch den Vier-Seiten-Vertrag (GRDrs 634/2018) bereits den im Klinikum vertretenen Gewerkschaften vorbehalten. Diese haben die im Beschlussantrag genannten Personen benannt.

Im Übrigen wird vorgeschlagen, folgende Externe in den Verwaltungsrat zu entsenden:

Mitglied Stellvertretendes Mitglied
Prof. Dr. med. Karl Max Einhäupl Jürgen Vaas (Stadtkämmerei)
Prof. Dr. Christoph Ehrhardt Anke Bossert (WFB-KS)

Nähere Informationen zu den Externen sind in der Anlage zu finden.

Für die restlichen elf Mandate wurden von den Fraktionen und Gruppierungen insgesamt je zwölf Personen vorgeschlagen:

Mitglied Stellvertretendes Mitglied
StRat Dr. Nopper StRätin Ripsam
StRat Dr. Kübler StRat Hill
StRat Kotz StRat Bott
StRätin Fischer StRat Lauber
StRätin Nuber-Schöllhammer StRätin Seitz
StRat Ehrlich StRat Körner
StRat Lutz StRätin Vowinkel
StRat Adler StRat Rockenbauch
StRat Urbat StRätin Halding-Hoppenheit
StRat Zaiß StRätin Bodenhöfer-Frey
StRat Dr. Oechsner StRätin Yüksel
StRat Dr. Fiechtner StRat Klingler

Soweit sich bis zur Sitzung des Gemeinderats am 6. Dezember 2018 kein Einvernehmen erzielen lässt, muss der Gemeinderat über die elf Mandate durch Wahl entscheiden.



Es ist vorgesehen, dass der Verwaltungsrat noch im Dezember 2018 zu seiner konstituierenden Sitzung zusammentritt.





Fritz Kuhn

Anlage zu GRDrs 801/2018


Prof. Dr. Karl M. Einhäupl

geb. 1947 in München

1968 – 1974 Medizinstudium an der Ludwig-Maximilians-Universität in München

1974 Deutsches Staatsexamen

1975 Amerikanisches Staatsexamen ECFMG

1974 – 1975 Medizinalassistent an der Frauenklinik, Medizinische Poliklinik und der 1. Chirurgischen Klinik

1975 Promotion

1975 – 1977 Leitung einer Allgemein-Praxis

1977 – 1992 Neurologische Klinik der LMU München, Klinikum Großhadern

1986 Habilitation für das Fach Neurologie München

1988 Berufung als C3-Professor für Neurologische Intensivmedizin

1992 Berufung auf den Lehrstuhl für Neurologie an der Medizinischen Fakultät der Humboldt-Universität zu Berlin, Charité,
seither Direktor der Klinik und Poliklinik für Neurologie

1995 – 2004 Sprecher Sonderforschungsbereich 507

2001 – 2006 Vorsitzender des Wissenschaftsrates

seit 2005 Mitglied der Leopoldina (Deutsche Akademie der Naturforscher)

2007 Centrumsleiter für Neurologie, Neurochirurgie und Psychiatrie

seit 2008 Vorstandsvorsitzender der Charité – Universitätsmedizin Berlin




Prof. Christoph Ehrhardt

1959 Geboren in Essen, NRW

1969 –1979 Grundschule und Gymnasium in Stuttgart

1975 –1977 Marist High School, Atlanta, Georgia, USA

1979 –1982 Studium der Architektur in Stuttgart und Zürich

1982 –1984 Studium Wirtschaftsingenieurwesen in Pforzheim

1982 –1984 Heinle Wischer & Partner, Architekten, Stuttgart, Architekt Schwerpunkt: Krankenhausplanung

1984 –1989 GUS Planungsgesellschaft mbH, Stuttgart; Architekt und Projektleiter

1989 –1997 Gründer und Geschäftsführer Prof. Weiss & Partner ProjektsteuerungsGmbH
Geschäftsführer Davis Langdon& Weiss, Projektmanagement GmbH, London Stuttgart

1997 –2002 Worldwide Equity Partner bei Arthur Andersen

2002 –2018 Partner bei Ernst & Young u. a. verantwortlicher Leiter des weltweiten Immobilienberatungs-und Infrastrukturbereichs

Ab 2019 BENNIX Strategic Advisors GmbH, Geschäftsführender Gesellschafter

Projekte (Auszug):

Zentrale der Deutschen Post AG, Bonn
•Projektleitung, Projektmanagement
•Volumen ca. 350 Mio. Euro
•Zeitraum: 1999 – 2003

Umbau/Neubau des Reichstagsgebäudes zum Sitz des deutschen Bundestags, Berlin
•Projektleitung, Projektmanagement
•Volumen ca. 300 Mio. Euro
•Zeitraum: 1994 – 2000

Flughafen Skylink, Wien
•Projektleitung, Projektmanagement
•Volumen 930 Mio. Euro
•Zeitraum: Dezember 2009 – Juni 2013

Teilneubau und vorlaufende Umbauten (3. BA), Mercedes-Benz Arena
Neubau Multifunktionsarena, Stuttgart
•Projektleitung, Projektmanagement
•Baukosten >70 Mio. Euro
•Zeitraum: August 2008 – Ende 2011


Neubau der Porsche-Arena und Umbau der Hanns-Martin-Schleyer-Halle in Stuttgart
•Projektleitung, Projektmanagement
•Volumen ca. 49 Mio. Euro
•Zeitraum: April 2004 –Juli 2007

Neubau Jugendhaus Bad Cannstatt
•Projektsteuerung und Controlling
•Baukosten netto 8,8 Mio. Euro
•Zeitraum: 2007 – April 2011



Dr. Thomas Böhm

geb. 1951 in München

Facharzt für Chirurgie, zuletzt Oberarzt

1980 – 1983 am Olgahospital

1983 – 2005 am Krankenhaus Bad Cannstatt

Ab 1985 Mitglied, 2000 bis 2011 Vorsitzender des Personalrats des Klinikums Stuttgart

Ab 1993 Mitglied, 1997 – 2000 Vorsitzender des Gesamtpersonalrats der Landeshauptstadt Stuttgart

Seit 2011 Freizeitphase der Altersteilzeit / Ruhestand

Mitglied im ver.di Landesbezirksvorstand Baden-Württemberg und im Landesfachbereichsvorstand Gesundheit, Soziale Dienste, Wohlfahrt und Kirchen Baden-Württemberg



Helmar Munz

geb. 1975 in Stuttgart

Studium Rechtswissenschaft Albert-Ludwigs-Universität in Freiburg 1996 bis 2003

Referendariat in Karlsruhe, Zweites Juristisches Staatsexamen 2005

Marburger Bund Baden-Württemberg seit 2007, Tätigkeit als Rechtsanwalt (Syndikusrechtsanwalt)

Berufsbegleitendes Studium an der Fernhochschule SRH, Abschluss MBA 2014







Finanzielle Auswirkungen




Vorliegende Anträge/Anfragen

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Erledigte Anträge/Anfragen

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Anlagen

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