Landeshauptstadt Stuttgart
Technisches Referat
Gz: T
GRDrs 82/2010
Stuttgart,
03/23/2010



Ramsbachstraße in S-Degerloch,
von Reutlinger Straße bis Roßhaustraße
- Kanal- und Straßenbauarbeiten
- Bau- und Vergabebeschluss
- Mittelbewilligung für das Tiefbauamt




Beschlußvorlage
Vorlage an
    zur
SitzungsartSitzungstermin
Ausschuss für Umwelt und Technik
Verwaltungsausschuss
Beschlussfassung
Beschlussfassung
öffentlich
öffentlich
20.04.2010
21.04.2010



Beschlußantrag:

1. Dem bebauungsplanmäßigen Ausbau der Ramsbachstraße von Reutlinger Straße bis Roßhaustraße nach den Plänen des Tiefbauamtes vom 17.12.2009 (Straßenplan) und 17.02.2010 (Kanalplan), sowie dem Kostenanschlag des Tiefbauamtes vom 02.03.2010 mit Gesamtkosten von 1.136.000 € incl. aktivierungsfähige Eigenleistungen wird zugestimmt.

2. Den nicht bebauungsplanbedingten Arbeiten zur Kanalerneuerung nach dem Plan des Tiefbauamtes vom 17.02.2010 und dem Kostenanschlag des Tiefbauamtes vom 02.03.2010 mit Gesamtkosten von 135.000 € wird zugestimmt.

3. Der Vergabe der Kanal- und Straßenbauarbeiten an die Firma Gottlob Brodbeck GmbH, 72555 Metzingen mit einer Vergabesumme von 943.409,62 € incl. 19 % MWSt. wird zugestimmt.

4.1 Die Auszahlungen in Höhe von 1.235.000 € werden im Finanzhaushalt und im Wirtschaftsplan der SES wie folgt gedeckt:
Jahr 2010
700.000 €
Jahr 2011
400.000 €
1.100.000 €
Jahr 2010
90.000 €
Jahr 2011
45.000 €
135.000 €


Das Projekt ist im Wirtschaftsplan nicht enthalten, wird jedoch durch Wenigerausgaben bei anderen Projekten gedeckt.

4.2 Die aktivierungsfähigen Eigenleistungen in Höhe von voraussichtlich 36.000 € werden aus der hierfür im Teilfinanzhaushalt des Tiefbauamts veranschlagten Pauschale gedeckt (nicht zahlungswirksam). Die Mittel werden auf das vorgenannte Projekt umgesetzt.

5.1 Im Finanzhaushalt des Tiefbauamts wird bei dem neu zu bildenden Projekt 7.661026 - Ramsbachstraße, Erschließung - eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 1.100.000 € wie folgt zugelassen:

5.2 Zur Deckung der Auszahlungen von 1.100.000 € werden Mittel bei folgenden Projekten gesperrt:

7.662941, Erschließung, Straßenbau
7.232000, Erwerb von Immobilien
6. Für die im Haushaltsjahr 2011 benötigten Mittel beim Projekt 7.661026 in Höhe von 160.000 € wird eine im Teilfinanzhaushalt des Tiefbauamtes in 2010 veranschlagte Verpflichtungsermächtigung in Anspruch genommen.


Begründung:


Der Gemeinderat hat auf der Grundlage der GRDrs 444/2009 am 16.07.2009 für den Bebauungsplan Ramsbachstraße Teil 1 im Stadtbezirk Degerloch den Satzungsbeschluss gefasst.

Der Plan sieht vor, die bisherige Verkehrsgrünfläche der Ramsbachstraße in S-Degerloch als Wohngebiet zu erschließen. Hierzu müssen vorhandene Kanäle verlegt, beziehungsweise erneuert und die vorhandene Straße in Teilen neu gebaut werden.
Die Ausführungsplanung ist abgeschlossen.

Die in städtischem Eigentum liegenden Bauplatzflächen wurden zwischenzeitlich zum Verkauf angeboten. Bauinteressenten wurde ein möglicher Baubeginn für private Bauvorhaben bis zum Jahresende 2010 zugesagt.


Vergabe der Kanal- und Straßenbauarbeiten

Die Arbeiten für den bebauungsplanmäßigen Ausbau der Ramsbachstraße und den nicht bebauungsplanbedingten Arbeiten zur Kanalerneuerung wurden am 28. Januar 2010 öffentlich ausgeschrieben. Zur Angebotseröffnung am 25. Februar 2010 haben acht Firmen Angebote abgegeben.

Der preisgünstigste Bieter auf den Amtsentwurf ist die Firma Gottlob Brodbeck GmbH, 72555 Metzingen mit einer gewerteten Angebotssumme von 943.409,62 €.

Es wird vorgeschlagen den Zuschlag auf das Angebot der Firma Gottlob Brodbeck GmbH, 72555 Metzingen mit einer Angebotssumme von 943.409,62 € zu erteilen.


Finanzielle Auswirkungen

PS­-Nr. 7.661026.300.001
- Ramsbachstraße, Erschließung -

Aufträge SAP M7660865908F (Straßenneubau und -erneuerung)
M7660866916I (Verkehrsgrün)
M7660867951F (Straßenbeleuchtung)
M7660868999N (Kanalverlegung Mischwasserkanal)

Auftrag CATS M7660071008G


Beteiligte Stellen

Referat WFB
Der Bezirksbeirat Degerloch wurde am 23.03.2010 über den Bauablauf informiert.


Vorliegende Anträge/Anfragen

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Erledigte Anträge/Anfragen

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Dirk Thürnau
Bürgermeister


Anlagen

Anlage 1: Kostenanschlag
Anlage 2: Übersichtsplan

Anlage 1 zur GRDrs 82/2010



Kostenanschlag, Gesamtkosten der Maßnahmen

Ramsbachstraße in S-Degerloch
von Reutlinger Straße bis Roßhaustraße
- Kanal- und Straßenbauarbeiten


Straßenbau, Erschließung
(inkl. Anteil Sonstige Kosten und Unvorhergesehenes)
600.000 €
Kanalverlegung, Erschließung
(inkl. Anteil Sonstige Kosten und Unvorhergesehenes)
500.000 €
Gesamtauszahlungen
1.100.000 €
aktivierungsfähige Eigenleistungen
(nicht zahlungswirksam)
36.000 €
Gesamtkosten TBA
1.136.000 €
Kanalerneuerung SES
(inkl. Sonstige Kosten und Unvorhergesehenes)
135.000 €
Gesamtkosten
1.271.000 €



Tiefbauamt
02.03.2010


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100303_66-3.12_Anlage 2 zu GRDrs 82-2010_Übersichtslageplan.pdf