Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
118
5
Verhandlung
Drucksache:
73/2021
GZ:
OBM
Sitzungstermin:
05.05.2021
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Herr Häbe
fr
Betreff:
Weitergabe Fördermittel für Schnellbuslinien X2, X4 und X7 an die SSB
Vorgang: Ausschuss für Stadtentwicklung u. Technik v. 04.05.2021, öffentlich, Nr. 120
Ergebnis: Einbringung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Herrn Oberbürgermeisters vom 12.04.2021, GRDrs 73/2021, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Die Landeshauptstadt Stuttgart leitet die vom Land Baden-Württemberg gewährte Zuwendung in Höhe von.773.558,19 EUR für das erste Betriebsjahr 2021 und für die weiteren Betriebsjahre 2022 und 2023 in Höhe der vom Land an die LHS ausbezahlten Tranchen für den Betrieb der Expressbuslinie X2 zwischen Stuttgart - Leonberg an die SSB AG weiter.
- Die Zuwendung an die SSB AG wird im THH 810 - Bürgermeisteramt, Amtsbereich 8107015 - Referat Strategische Planung und Nachhaltige Mobilität, Kontengruppe 43100 - Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke - finanziert. Die Deckung erfolgt durch Mehreinzahlungen aus den Fördermitteln des Landes im THH 810 - Bürgermeisteramt, Amtsbereich 8107015 - Referat Strategische Planung und Nachhaltige Mobilität, Kontengruppe 31400 - laufende Zuweisungen und Zuschüsse in entsprechender Höhe.
2. Die Landeshauptstadt Stuttgart leitet die vom Land Baden-Württemberg gewährte Zuwendung in Höhe von. 631.202,02 EUR für das erste Betriebsjahr 2021 und für das weitere Betriebsjahr 2022 in Höhe der vom Land an die LHS ausbezahlten Tranchen für den Betrieb der Expressbuslinie X4 zwischen Degerloch - Nürtingen an die SSB AG weiter.
- Die Zuwendung an die SSB AG wird im THH 810 - Bürgermeisteramt, Amtsbereich 8107015 - Referat Strategische Planung und Nachhaltige Mobilität, Kontengruppe 43100 - Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke - finanziert. Die Deckung erfolgt durch Mehreinzahlungen aus den Fördermitteln des Landes im THH 810 - Bürgermeisteramt, Amtsbereich 8107015 - Referat Strategische Planung und Nachhaltige Mobilität, Kontengruppe 31400 - laufende Zuweisungen und Zuschüsse in entsprechender Höhe.
3. Die Landeshauptstadt Stuttgart leitet die vom Land Baden-Württemberg gewährte Zuwendung in Höhe von. 526.360,72 EUR für das erste Betriebsjahr 2020 und für das weitere Betriebsjahr 2021 in Höhe der vom Land an die LHS ausbezahlten Tranchen für den Betrieb der Expressbuslinie X7 zwischen Degerloch - Harthausen an die SSB AG weiter.
- Die Zuwendung an die SSB AG wird im THH 810 - Bürgermeisteramt, Amtsbereich 8107015 - Referat Strategische Planung und Nachhaltige Mobilität, Kontengruppe 43100 - Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke - finanziert. Die Deckung erfolgt durch Mehreinzahlungen aus den Fördermitteln des Landes im THH 810 - Bürgermeisteramt, Amtsbereich 8107015 - Referat Strategische Planung und Nachhaltige Mobilität, Kontengruppe 31400 - laufende Zuweisungen und Zuschüsse in entsprechender Höhe.
EBM
Dr. Mayer
stellt fest:
Der Verwaltungsausschuss
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt
.
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