Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Allgemeine Verwaltung und Krankenhäuser
Gz: AK 0579/5
GRDrs 802/2015
Stuttgart,
10/16/2015



Stellenplan 2016/2017
- Schaffung von 35,65 Stellen zur Ausweitung des Parkraummanagements - geschäftskreisübergreifend




Beschlußvorlage
Vorlage an
    zur
SitzungsartSitzungstermin
Verwaltungsausschuss
Gemeinderat
Beratung
Beschlussfassung
nicht öffentlich
öffentlich
09.12.2015
17.12.2015



Beschlußantrag:

Für die 2. und 3. Umsetzungsstufe des Parkraummanagements entsprechend GRDrs 487/2015 werden die folgenden Stellen geschaffen:

zum Stellenplan 2016

1. im Teilstellenplan der Stadtkämmerei 1,8 Stellen (vgl. Anlage 1),

2. im Teilstellenplan des Amts für öffentliche Ordnung 24,25 Stellen
(vgl. Anlagen 3 bis 5),


3. im Teilstellenplan des Tiefbauamts 3,5 Stellen (vgl. Anlagen 6 bis 8).

zum Stellenplan 2017

4. im Teilstellenplan der Stadtkämmerei 5,1 Stellen (vgl. Anlage 2),

5. im Teilstellenplan des Tiefbauamts 1,0 Stelle (vgl. Anlage 9).



Kurzfassung der Begründung:
Ausführliche Begründung siehe Anlage 1

Die Schaffung der Stellen zu den Stellenplänen 2016/2017 ist erforderlich, um die 2. und 3. Umsetzungsstufe des Parkraummanagements, wie in GRDrs 487/2015 beschrieben, in den Stadtbezirken Stuttgart-Mitte, Stuttgart-Nord, Stuttgart-Süd, Stuttgart-Ost und Bad Cannstatt umzusetzen.

Der in der GRDrs 487/2015 (Beschlussziffer 5) ab dem Jahr 2017 angekündigte weitere Stellenbedarf für die 3. Umsetzungsstufe (weitere rund 40 Stellen) kann erst nach abgeschlossener Detailplanung der Bewirtschaftungsgebiete detailliert berechnet werden und wird mit einer separaten Vorlage im Jahr 2016 zur Beschlussfassung vorgelegt.

Zur ausführlichen Begründung für die einzelnen Stellen wird auf die Anlagen 1 bis 9 verwiesen.


Finanzielle Auswirkungen

Ab dem Haushaltsjahr 2016 fallen zusätzliche Personalkosten in Höhe von durchschnittlich rund 1,5 Mio. Euro pro Jahr an.

Ab dem Haushaltsjahr 2017 fallen weitere zusätzliche Personalkosten in Höhe von durchschnittlich 415.450 Euro pro Jahr an.

Bezogen auf den Gesamthaushalt sind die Stellenschaffungen, mittelfristig betrachtet, nicht kostenwirksam.


Beteiligte Stellen

Referat WFB, Referat RSO sowie Referat T haben die Vorlage mitgezeichnet.




Werner Wölfle
Bürgermeister


Anlagen

9

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